Archiv 1. August 2024

3. Oktober 2024 / Bundesweite Friedensdemo in Berlin

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Nie wieder Krieg! | Frieden und Zusammenarbeit statt Aufrüstung und Konfrontation! (nie-wieder-krieg.org)

Plakat 3.10.24 | Nie wieder Krieg! (nie-wieder-krieg.org)

Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die weltweit nur gemeinsam gelöst werden können, um den Generationen, die uns folgen, eine lebenswerte Welt zu erhalten, werden nicht in Angriff genommen.

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BAG GuK ruft auf zu dezentralen Friedensaktionen am 06.08. und am 01.09. und zur Demo in Berlin am 03.10.24

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Wir rufen auf, sich an den Friedensaktionen am 6. August und am 1. September an vielen Orten und am 3. Oktober 2024 an der bundesweiten Demonstration in Berlin zu beteiligen.

Hiroshima- und Nagasaki-Gedenktag

Antikriegstag am 1. September

Friedensdemo am 3. Oktober in Berlin (Infos kommen noch)

Wir beziehen uns auf den Aufruf und die Pressemitteilung von friedenschaffen und frieden-und-zukunft

Was unser Land braucht, ist eine starke Friedensbewegung, die sich der zunehmenden Militarisierung in der Politik und den öffentlichen Debatten entschieden widersetzt. Das haben wir in den 1980er Jahren gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen getan und das tun wir auch heute. In der Ukraine ist die Eskalationsdynamik des Krieges ungebrochen und verschärft sich weiter. An dieser historischen Weichenstellung dürfen wir nicht schweigen.

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Grenzen der Staatsraison? – ein Bericht

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„Ohne Anmeldung“ stand in der Einladung für die Medico-Veranstaltung im Spora Haus in Berlin Neukölln. Das Thema: Grenzen der Staatsraison? – Geschichte, deutsche Erinnerungspolitik und der Krieg gegen Gaza. Mit Daniel Marwecki (Politologe), Charlotte Wiedemann (Publizistin) und Riad Othman (Nahostreferent bei medico international)

Das hatten die Veranstalter anscheinend nicht erwartet: Es kamen doppelt so viel Menschen als das auf 85 Personen angelegte Auditorium erfassen konnte. Abhilfe geschaffen wurde mit schnell aufgestellten Stühlen im großzügigen Foyer.

Daniel Marwecki sprach einleitend …

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„Waffen runter, Löhne rauf!“

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Im Juni 2023 organisierten die IG Metall Hanau-Fulda und die Rosa-Luxemburg-Stiftung die erste Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz. Sie war mit über 500 Teilnehmern vor Ort und im Stream ein großer Erfolg. Die Folgekonferenz in Stuttgarter Willi-Bleicher-Haus am 14./15. Juni 2024, diesmal zusammen mit verdi, hat gezeigt, dass dieser Meilenstein also kein Solitär blieb (vgl. Buchbesprechung „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“). An den beiden Tagen haben ca. 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Präsenz und etwa 800 im Stream spannende Inputs, mutmachende Songs und ein nachdenklich machendens Ossietzky-Programm erlebt und in engagierten Diskussionen mitgestaltet.

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Ökonomie von Aufrüstung und Krieg –  wirtschaftliche Triebkräfte des militärisch-industriellen Komplex

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Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode
Politische Ökonomie von Aufrüstung und Krieg – Welche Gegenrezepte?
Matthias Jochheim, 27.06.2024 Würzburg

Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Die USA brechen trotz einer Kette verlorener Kriege, – von Vietnam über Afghanistan und Irak bis zur blutigen Sackgasse in der Ukraine – immer neue Rekorde im Bereich ihrer Rüstungsausgaben, allein rund 40 % der globalen Militäretats. Und die deutsche Regierung eifert dieser Politik mit ihrer enormen Aufblähung des Rüstungsetats nach – sogar mittels einer Verfassungsänderung – , und das auch nach gescheiterten Bundeswehreinsätzen in Afghanistan und Mali.

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Neuer Aufruf: Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

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Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ hat einen neuen Aufruf gestartet. Darin heißt es:

„Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden.
Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als Atommacht. Die russische Nukleardoktrin sieht – ähnlich wie die der USA – die Möglichkeit eines Atomschlags bei Beeinträchtigung ihrer Nuklearfähigkeiten auch durch konventionelle Waffen vor. Eine entsprechende militärische Antwort Russlands kann nicht ausgeschlossen werden. Der Stellvertreterkrieg kann so leicht zum Dritten Weltkrieg werden.
Das massenhafte Sterben, die Zerstörung und der Ruin der Ukraine gehen unterdessen weiter. …“

Den Aufruf hier weiterlesen: https://nie-wieder-krieg.org/, massenhaft verbreiten und unterzeichnen!

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

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Virtuelle Aktionsberatung / Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.

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