Archiv 19. Juli 2025

Francesca Albanese l Die Ökonomie des Genozids

Laut einem Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, profitieren Unternehmen weltweit vom Gazakrieg.

Zusammenfassung

In diesem Bericht untersucht die Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten die Unternehmensmaschinerie, die das israelische Siedlerko­lonialprojekt der Ver­treibung und Umsiedlung der Palästinenser in den besetzten Gebieten unter­stützt. Während politische Führer und Regierungen sich ihren Verpflichtungen entziehen, haben viel zu viele Unternehmen von der israelischen Ökonomie der illegalen Besatzung, der Apartheid und nun des Völkermords profitiert. Die im Bericht aufge­deckte Komplizenschaft ist nur die Spitze des Eisbergs; sie kann nicht beendet werden, ohne den privaten Sektor, einschließlich seiner Führungs­kräfte, zur Rechenschaft zu ziehen. Das Völkerrecht kennt unter­schiedliche Grade der Verantwor­tung – jeder erfordert eine genaue Prüfung und Rechenschaftspflicht, insbe­sondere in diesem Fall, wo die Selbstbestimmung und die Existenz eines Volkes auf dem Spiel stehen. Dies ist ein notwen­diger Schritt, um den Völkermord zu beenden und das globale System zu zerschlagen, das ihn er­möglicht hat.

Übersetzung des Berichts ins Deutsche (pdf, mit Hilfe von translate.google.com)

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Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg

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Datenmäßig etwas schlanker: Audio-Mitschnitt des Aufschlags zum TOP «Zeitenwende»: Die Verschiebung der globalen Machtverhältnisse – ökonomisch, politisch und militärisch ; Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, RLS    

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Israel – globaler Hotspot der digitalen Überwachungs-Industrie

Von Werner Rügemer

2005 verließ Shalev Hulio die israelische Armee. Er war Hauptmann, 24 Jahre alt, blieb Reservist. Er hatte mehrere Einsätze gegen die zweite Intifada absolviert. Er machte das, was Tausende anderer junger Ex-Militärs schon vor ihm gemacht hatten. Er gründete mithilfe seiner militärischen Kenntnisse ein High Tech-Start Up. Zuerst war das MediAnd. Dann gründete er Comitech, finanziert von einem israelischen Start Up-Investor. Das israelische Militär war von Comitechs Späh-Software begeistert. Deshalb gründete der Reservist 2014 den neuen Start Up NSO Group und brauchte größere Kredite. Die kamen aus den USA, vom Risikokapital-Investor Francisco Partners aus dem Silicon Valley. 

NSO entwickelte die Cyberware Pegasus: Sie wurde unbemerkt in alle Smartphones in Gaza und Westjordanland installiert und meldete alle Anrufe, SMS, Bewegungen der Palästinenser an die israelischen Geheimdienste.

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Europäische Bewegung gegen die Aufrüstung – Ein Aufruf zum Handeln

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Lasst uns eine europäische Bewegung gegen ReArm Europe organisieren! Machen Sie mit!

„Wir sind gegen die Pläne der EU, zusätzliche 800 Milliarden Euro für Rüstung auszugeben. Dabei werden 800 Milliarden Euro gestohlen. Gestohlen von sozialen Dienstleistungen, Gesundheit, Bildung, Arbeit, Friedensförderung, internationaler Zusammenarbeit, von einem gerechten Übergang und Klimagerechtigkeit. Davon profitieren nur die Waffenhersteller in Europa, in den USA und anderswo.

Es wird einen Krieg wahrscheinlicher machen und die Zukunft für alle weniger sicher! Es wird mehr Schulden, mehr Austerität, mehr Grenzen erzeugen. Es wird den Rassismus verschärfen. Er wird den Klimawandel anheizen. Wir brauchen nicht noch mehr Waffen; Wir müssen uns nicht auf weitere Kriege vorbereiten. Was wir brauchen, ist ein völlig anderer Plan: echte, soziale, ökologische und gemeinsame Sicherheit für Europa und für die Welt.“

Stehen Sie auf gegen den Krieg. Stoppt ReArm Europe.

Unterzeichner – StopReArmEurope