Rückblick – Friedensratschlag in Kassel – mit Videos, Texten und der Abschlusserklärung

Internetseite: https://friedensratschlag.de/

Videoaufzeichnungen: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/videos/ Erhard Crome: Globalisierte NATO und Rolle der USA / Michael von der Schulenburg: Die Rolle der UNO für eine friedliche Weltordnung / Wieland Hoban: Israels Kriegsführung und deutsche Staatsräson / Rolf Gössner: Innere Militarisierung und Repression / Jürgen Scheffran: Zur geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen / Hans-Jürgen-Urban: Krisen, Krieg, Frieden … und die Gewerkschaften / Karin Kulow und Wieland Hoban: Krieg in Westasien und globale Wirkungen / Werner Rügemer: Kriegsprofiteur BlackRock als Koordinator für den ‚Wiederaufbau‘ der Ukraine

Schriftliche Beiträge: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/schriftliche-beitraege/

Programm: 30.11 und 01. 12, Kassel https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/

Abschlusserklärung vom Bundesausschuss Friedensratschlag: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/abschlusserklaerung

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Der „Berliner Appell“ und die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ wenden sich gegen die geplante Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland

Der Berliner Appell (gestartet am 3.10.24) von der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ wendet sich gegen neue Mittelstreckenwaffen und setzt sich ein für eine friedliche Welt. Zwei bundesweite Aktionstagen sind für den 7. Dezember und 15. Februar 2025 geplant. 13.065 Unterschriften wurden bis Mitte November digital oder analog gesammelt. Eine partnerschaftliche Verbindung gibt es zur Kampagne der Friedenskooperative „Friedensfähig statt erstschlagfähig – Für ein Europa ohne Atomwaffen!„, die Mitte November gegründet wurde und bereits von mehr als 35 Organisationen unterstützt wird: Auf die Unterschriftensammlung des Berliner Appell wird aufmerksam gemacht. Am 24. November 2024 lud die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zu einer Aktionsberatung ein, die auf großes Interesse in der Friedensbewegung stieß. Rund 230 Aktivist:innen und Interessierte aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen kamen zusammen, um Strategien gegen die geplante Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu diskutieren. Weitere Infos beiden Initiativen sind zu finden unter:

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„Friedensfähig statt erstschlagfähig!“

Pressemitteilung vom 18.11.2024

Neue Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa“, warnen die beteiligten Organisationen, darunter auch die bundesweite AG Globalisierung und Krieg.

Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in Deutschland zu stationieren. Diese Waffensysteme können mit einer stark verkürzten Vorwarnzeit strategische Ziele, etwa Atomwaffenstandorte, in Russland treffen, was zu einer erhöhten Alarmbereitschaft in Russland führen kann und das Risiko von Fehlentscheidungen verschärft. Die Stationierung bedeutet somit einen neuen, gefährlichen Schritt im Wettrüsten und eine weitere Eskalationsgefahr. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass die Entscheidung ohne eine gesellschaftliche Debatte getroffen wurde, nicht einmal der Bundestag wurde im Vorfeld informiert.

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Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall!

Allgemeine Abrüstung und Entmilitarisierung fordert u.a. Verhandlungen ohne Vorbedingungen, Abrüstung von Waffen, Waffenlieferungstopp (vor allem in Kriegs- und Konfliktgebiete), zivile Konfliktbearbeitung und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall! Dazu gehört das Recht auf Asyl.

Überblick der zusammengefassten Linksammlungen:

  • Infos zur Kriegsdienstverweigerung international (Ukraine, Belarus, Russland, Israel, Türkei)
  • Deutschland: Reaktivierung der Wehrpflicht
  • Zwei Veranstaltungshinweise (Vortrag und Kundgebung) im Dezember zur KDV in Nürnberg
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Friedensratschlag: Standpunkte in der Friedensbewegung – Berichte und Analysen – Neues Friedensjournal – 31. friedenspolitischer Ratschlag in Kassel

Friedensratschlag: Aktuelle Beiträge

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Neues FriedensJournal

◦ Zehn Prinzipien für den „ewigen Frieden“ im 21. Jahrhundert
◦ Kontroversen in der Friedensbewegung und politische Anforderungen
◦ „Alte“ und „neue“ Friedensbewegung – immer noch getrennt?
◦ Palästinenser in Deutschland zwischen Repression und Solidarität
◦ Friedenswissenschaft und Zivilklauselbewegung
◦ Stationierung von U.S. Mittelstreckenraketen in Deutschland

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31. Friedenspolitischer Ratschlag vom 30. November und 1. Dezember 2024 in Kassel,
Philipp-Scheidemann-Haus
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15 führende Menschenrechts- und Zivilgesellschaftsorganisationen in Israel warnen vor einer repressiven Antisemitismus-Resolution, die im Deutschen Bundestag behandelt werden soll

Link zum Originaltext auf www.breakingthesilence.org.il….

12. September 2024

Als Menschenrechts- und Zivilgesellschaftsorganisationen mit Sitz in Israel, die sich für die
Förderung und den Schutz der Rechte aller Menschen in Israel und in den besetzten
palästinensischen Gebieten einsetzen, verfolgen wir mit großer Sorge die Beratungen der
führenden deutschen Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU/CSU über eine
gemeinsame Beschlussvorlage zum Antisemitismus, die möglicherweise vor dem ersten
Jahrestag des 7. Oktobers eingebracht wird.

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Waffenexporte nach Israel: Frachter MV Kathrin verstößt gegen internationales Recht

Die MV Kathrin verstößt gegen internationales Recht – Link: MV Kathrin – BIP (bip-jetzt.de)

Infos: Kommentare:

Das Lübecker Unternehmen Lubeca-Marine ist Eigentümer des Frachters MV Katrin, der Waffen von Vietnam ins Mittelmeer transportiert, um sie an eine israelische Waffenfirma zu verkaufen.

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Frieden schaffen mit Angriffswaffen – Broschüre über US-Mittelstreckenraketen in Deutschland

Die von IMI-Vorstand Jürgen Wagner sowie von Özlem Demirel (MdEP) verfasste Broschüre wird von der Linksfraktion GUE/NGL herausgegeben, was die kostenlose Abgabe ermöglicht.

Sie kann auch hier heruntergeladen werden:
https://oezlem-alev-demirel.de/wp-content/uploads/2024/09/Mittelstreckenraketen-Web.pdf

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Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg – Gewerkschaften gegen Krieg & Aufrüstung

Flyer zur Veranstaltung

Video zur Veranstaltung https://youtu.be/c9kq-zIIL44

Viel Engagement und Tatkraft haben Friedensbewegte in Gewerkschaften gezeigt, um gegen Krieg und Aufrüstung zu mobilisieren. In den letzten Monaten ist viel Konkretes und Zukunftsweisendes passiert.

Die Bag GuK, Attac Würzburg und DFG-VK Würzburg haben Ulrike Eifler (BAG Betrieb & Gewerkschaft und politische Sekretärin in der IG Metall Geschäftsstelle Wü) und Reinhard Frankl (Aschaffenburg, Gewerkschaftsmitglied Erziehung und Wissenschaft – GEW) eingeladen, um mehr über Hintergründe und Vorstellungen der stärker werdenden Friedensinitiativen in Gewerkschaften zu erfahren.

In Hanau im Juni 2023 und in Stuttgart im Juni 2024 fanden wichtige gewerkschaftlich organisierte Friedenskonferenzen statt. Diese Konferenzen fanden reges Interesse bei vielen Gewerkschafts-Kollegen.

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