Schlagwort Militarisierung

BAG GuK ruft auf zu dezentralen Friedensaktionen am 06.08. und am 01.09. und zur Demo in Berlin am 03.10.24

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Wir rufen auf, sich an den Friedensaktionen am 6. August und am 1. September an vielen Orten und am 3. Oktober 2024 an der bundesweiten Demonstration in Berlin zu beteiligen.

Hiroshima- und Nagasaki-Gedenktag

Antikriegstag am 1. September

Friedensdemo am 3. Oktober in Berlin (Infos kommen noch)

Wir beziehen uns auf den Aufruf und die Pressemitteilung von friedenschaffen und frieden-und-zukunft

Was unser Land braucht, ist eine starke Friedensbewegung, die sich der zunehmenden Militarisierung in der Politik und den öffentlichen Debatten entschieden widersetzt. Das haben wir in den 1980er Jahren gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen getan und das tun wir auch heute. In der Ukraine ist die Eskalationsdynamik des Krieges ungebrochen und verschärft sich weiter. An dieser historischen Weichenstellung dürfen wir nicht schweigen.

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„Waffen runter, Löhne rauf!“

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Im Juni 2023 organisierten die IG Metall Hanau-Fulda und die Rosa-Luxemburg-Stiftung die erste Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz. Sie war mit über 500 Teilnehmern vor Ort und im Stream ein großer Erfolg. Die Folgekonferenz in Stuttgarter Willi-Bleicher-Haus am 14./15. Juni 2024, diesmal zusammen mit verdi, hat gezeigt, dass dieser Meilenstein also kein Solitär blieb (vgl. Buchbesprechung „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!“). An den beiden Tagen haben ca. 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Präsenz und etwa 800 im Stream spannende Inputs, mutmachende Songs und ein nachdenklich machendens Ossietzky-Programm erlebt und in engagierten Diskussionen mitgestaltet.

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Ökonomie von Aufrüstung und Krieg –  wirtschaftliche Triebkräfte des militärisch-industriellen Komplex

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Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode
Politische Ökonomie von Aufrüstung und Krieg – Welche Gegenrezepte?
Matthias Jochheim, 27.06.2024 Würzburg

Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Die USA brechen trotz einer Kette verlorener Kriege, – von Vietnam über Afghanistan und Irak bis zur blutigen Sackgasse in der Ukraine – immer neue Rekorde im Bereich ihrer Rüstungsausgaben, allein rund 40 % der globalen Militäretats. Und die deutsche Regierung eifert dieser Politik mit ihrer enormen Aufblähung des Rüstungsetats nach – sogar mittels einer Verfassungsänderung – , und das auch nach gescheiterten Bundeswehreinsätzen in Afghanistan und Mali.

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Neuer Aufruf: Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

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Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ hat einen neuen Aufruf gestartet. Darin heißt es:

„Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden.
Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als Atommacht. Die russische Nukleardoktrin sieht – ähnlich wie die der USA – die Möglichkeit eines Atomschlags bei Beeinträchtigung ihrer Nuklearfähigkeiten auch durch konventionelle Waffen vor. Eine entsprechende militärische Antwort Russlands kann nicht ausgeschlossen werden. Der Stellvertreterkrieg kann so leicht zum Dritten Weltkrieg werden.
Das massenhafte Sterben, die Zerstörung und der Ruin der Ukraine gehen unterdessen weiter. …“

Den Aufruf hier weiterlesen: https://nie-wieder-krieg.org/, massenhaft verbreiten und unterzeichnen!

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

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Virtuelle Aktionsberatung / Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.

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Ein neuer Meilenstein in Gewerkschafts- und Friedensbewegung

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Buchempfehlung von Reinhard Frankl (GEW)

Der russische Angriff auf die Ukraine und die unmittelbar darauf folgende Ausrufung einer „Zeiten­wende“ durch den sozialdemokratischen Bundeskanzler machten klar, dass sich die Friedensbeweg­ung auf Jahrzehnte hinaus noch schwerer tun würde als schon in den vergan­genen. Es folgte ein quasi gesamtgesellschaftlicher Burgfrieden bis weit in die sich selbst als radikal bezeichnende Linke hinein, wie er zuletzt von 1914 berichtet wird. In den Gewerkschaften wurde dieser Burgfrieden zum ersten Mal gebrochen mit dem Streik der Hanauer IG Metall- und ver.di-Kolleginnen und -Kollegen im November 2022 unter dem Motto „Löhne rauf! Waffen runter!“. Er sucht noch heute sei­nesgleichen. Damit war die Wahl des Ortes für die ge­werkschaftliche Friedenskonferenz am 23./24. Juni 2023 in Hanau getroffen. Ihre Bedeutung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden: Mit ihr wurde ein neuer Meilenstein in Gewerkschafts- und Friedens­bewegung gesetzt. Ulrike Eifler (BAG Betrieb & Gewerkschaft) war maßgeblich an der Organisation beteiligt.

Damit dieser Meilenstein nicht ein Solitär in Gewerkschafts- und Friedensbewegung bleibe, hat sie nun zwölf überar­beitete Verschriftlichungen von Konferenzbeiträgen herausgegeben. Unter dem Ti­tel „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg. Zur Rolle der Gewerkschaften in der Friedensbewe­gung“ sind sie kürzlich beim Verlag „Westfälisches Dampfboot“ als Taschenbuch erschienen, gefördert von der Ro­sa-Luxemburg-Stiftung (RLS).

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AG GuK zum Ostermarsch ’24: Die Waffen nieder! Kriegstüchtig? – Nie wieder!

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Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, erklärt Minister Pistorius. Er meint damit nicht nur die Bundes­wehr, sondern die gesamte Bevölkerung. Wir lehnen eine Politik ab, die von Krieg als dem Normalfall aus­geht statt vom Friedensgebot des Grundgesetzes. Diese Politik eskaliert in­ternationale Konflikte und mili­tarisiert unsere Gesellschaft. Wir wenden uns gegen die rasante Mi­litarisierung in unserem Land, die eine weitere Rechtsentwicklung verstärkt. Wir müssen nicht „kriegstüchtig“, sondern die Politik wieder frie­densfähig werden.

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Friedensjournal und Zeitung gegen den Krieg

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Das neue Friedensjournal liegt bis Mitte der kommenden Woche als Druckausgabe vor.
Als Online-Fassung kann es abgerufen werden unter
https://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2024-2_Web.pdf  

Die Beiträge befassen sich mit dem Führungsanspruch der deutschen Politik
und dem absehbaren Scheitern dieser Ambitionen vor dem Hintergrund des
Ukraine- und Gazakrieges.

Wie immer werden Extra-Bestellungen über die Friedens- und Zukunftswerkstatt in kleiner Anzahl – gestaffelt nach Briefporto 9 oder 19 Exemplare – entgegengenommen, mit denen z.B. Infostände bedient werden können.

Zugleich verweisen wir auch auf die parallel dazu erscheinende neue Zeitung gegen den Krieg, die für eine größere Verteilung konzipiert ist und gleichfalls ab Mitte der nächsten Woche verfügbar ist:

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„Der Krieg und die Linken“

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Der Ukraine-Krieg hat die gesellschaftliche Linke tief gespalten. Inzwischen hat der neue Krieg im Nahen Osten weitere Spaltungslinien hervorgerufen, z.T. quer zu jenen beim Ukraine-Krieg. Was sind die zentralen Kontroversen? Welche Argumentationsmuster stehen dahinter? Gibt es gemeinsame Perspektiven für die Nachkriegszeit?

Peter Wahl am 04.03.2024 im Club Voltaire
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