Sand im Getriebe 159 – Völkerrecht verteidigen und stärken

Sand im Getriebe 159: https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-159/a0d32dc11d-1754649782/sig-159.pdf

Deutschsprachiger Newsletter 159 über internationale globalisierungskritische Bewegungen (7.08.2025)
Der Newsletter „Sand im Getriebe“ ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der
neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren
unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort. (SIG 159: Herausgegeben am 07.08.2025)
Website: www.sand-im-getriebe.org / E-Mail: sand-im-getriebe@posteo.de

Vorwort
„Das besetzte palästinensische Gebiet ist heute eine Höllenlandschaft. Im Gazastreifen hat Israel sogar die letzte Funktion der Vereinten Nationen – die humanitäre Hilfe – demontiert, um eine Bevölkerung, die es zur Eliminierung bestimmt hat, absichtlich auszuhungern, immer wieder zu vertreiben oder zu töten. Im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, schreitet die ethnische Säuberung durch rechtswidrige Belagerung, Massenvertreibung, außergerichtliche Tötungen, willkürliche Verhaftungen und weitverbreitete Folter voran“, prangert Francesca Albanese an, die ihren Bericht „Von der Besatzungs-Ökonomie zur Genozid-Ökonomie“ der UN vorgelegt hat. Sie stellt fest: „Das ist der Höhepunkt einer jahrzehntelangen Politik der Vertreibung und Ersetzung des palästinensischen Volkes“, meint jedoch, dass wir an „einem historischen Wendepunkt“ stehen: „Millionen von Menschen schauen zu und hoffen auf einen Wegweiser, der eine neue globale Ordnung schaffen kann, die auf Gerechtigkeit, Menschlichkeit und kollektiver Befreiung beruht. Hier geht es nicht nur um Palästina. Es geht um uns alle.“

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Francesca Albanese l Die Ökonomie des Genozids

Laut einem Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, profitieren Unternehmen weltweit vom Gazakrieg.

Zusammenfassung

In diesem Bericht untersucht die Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten die Unternehmensmaschinerie, die das israelische Siedlerko­lonialprojekt der Ver­treibung und Umsiedlung der Palästinenser in den besetzten Gebieten unter­stützt. Während politische Führer und Regierungen sich ihren Verpflichtungen entziehen, haben viel zu viele Unternehmen von der israelischen Ökonomie der illegalen Besatzung, der Apartheid und nun des Völkermords profitiert. Die im Bericht aufge­deckte Komplizenschaft ist nur die Spitze des Eisbergs; sie kann nicht beendet werden, ohne den privaten Sektor, einschließlich seiner Führungs­kräfte, zur Rechenschaft zu ziehen. Das Völkerrecht kennt unter­schiedliche Grade der Verantwor­tung – jeder erfordert eine genaue Prüfung und Rechenschaftspflicht, insbe­sondere in diesem Fall, wo die Selbstbestimmung und die Existenz eines Volkes auf dem Spiel stehen. Dies ist ein notwen­diger Schritt, um den Völkermord zu beenden und das globale System zu zerschlagen, das ihn er­möglicht hat.

Übersetzung des Berichts ins Deutsche (pdf, mit Hilfe von translate.google.com)

Auswahl von Beiträgen zum Thema:

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Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Krieg gegen Iran, Syrien und Libanon beenden!
Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland!
Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!

Samstag, 5. Juli 2025

ÜBERREGIONALE DEMONSTRATION IN HEIDELBERG

ab 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
Abschluss: ca. 15:30 Uhr auf dem Karlsplatz (unweit des Bhf. „Heidelberg-Altstadt“)

Aufruf (pdf) zum weiter verbreiten
Plakat herunterladen, verbreiten, aushängen!

Alle roten Linien sind überschritten, kommt in Rot, rotes T-Shirt, Rock, Hose oder Tuch am Samstag, 5. Juli nach Heidelberg!

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Rückblick – Friedensratschlag in Kassel – mit Videos, Texten und der Abschlusserklärung

Internetseite: https://friedensratschlag.de/

Videoaufzeichnungen: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/videos/ Erhard Crome: Globalisierte NATO und Rolle der USA / Michael von der Schulenburg: Die Rolle der UNO für eine friedliche Weltordnung / Wieland Hoban: Israels Kriegsführung und deutsche Staatsräson / Rolf Gössner: Innere Militarisierung und Repression / Jürgen Scheffran: Zur geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen / Hans-Jürgen-Urban: Krisen, Krieg, Frieden … und die Gewerkschaften / Karin Kulow und Wieland Hoban: Krieg in Westasien und globale Wirkungen / Werner Rügemer: Kriegsprofiteur BlackRock als Koordinator für den ‚Wiederaufbau‘ der Ukraine

Schriftliche Beiträge: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/schriftliche-beitraege/

Programm: 30.11 und 01. 12, Kassel https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/

Abschlusserklärung vom Bundesausschuss Friedensratschlag: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/abschlusserklaerung

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Arne Andersen: „Wie Palästina von der Landkarte verschwinden soll“ – Video zur Buchvorstellung:

FOTO: Screenshot WETLTNETZ.TV

Das Video der Veranstaltung ist jetzt bei WELTNETZ.TV erreichbar oder https://youtu.be/IaRYgqOHS2g

Arne Andersen stellt sein 2024 bei „Neuer ISP Verlag“ erschienenes Buch „Apartheid in Israel – Tabu in Deutschland?“ vor, und beschreibt wie der politische Zionismus in Palästina die Parole „Vom Mittelmeer bis zum Jordan“ (From the river to the sea) seit über 100 Jahren mit Gewalt durchzusetzen versucht.

Zum Autor: Dr. phil., geb. 1951, lebt in Hamburg, zahlreiche Veröffentlichungen im Bereich der Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, Historiker, Lehrer, Schulleiter, Fotograf (andersen-fotografie.de). Er ist in der Palästina-Solidarität aktiv und Mitglied bei BIP, DPG, Attac, GEW u.d. FC St. Pauli.

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Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall!

Allgemeine Abrüstung und Entmilitarisierung fordert u.a. Verhandlungen ohne Vorbedingungen, Abrüstung von Waffen, Waffenlieferungstopp (vor allem in Kriegs- und Konfliktgebiete), zivile Konfliktbearbeitung und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall! Dazu gehört das Recht auf Asyl.

Überblick der zusammengefassten Linksammlungen:

  • Infos zur Kriegsdienstverweigerung international (Ukraine, Belarus, Russland, Israel, Türkei)
  • Deutschland: Reaktivierung der Wehrpflicht
  • Zwei Veranstaltungshinweise (Vortrag und Kundgebung) im Dezember zur KDV in Nürnberg
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Matthias Jochheim: Redebeitrag am Antikriegstag in FFM

Liebe Friedensfreundinnen und –Freunde,
zu den grausamsten Kriegen in diesen Tagen gehört, was seit Monaten in Gaza und im gesamten besetzten Palästina geschieht.

Wir fordern:
Beendet das Morden in Gaza! Für einen sofortigen Waffenstillstand
 – Nahrungsmittel, Trinkwasser, medizinische Versorgung sofort
– Schluss mit  deutschen Waffenlieferungen an Israel
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag ermittelt wegen des Verdachts auf Völkermord gegen die israelische Regierung – nach bestätigten Zählungen sind in Gaza bereits über 40.000 Menschen getötet worden, die allermeisten unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder und minderjährige Jugendliche. Dies sind nur die namentlich identifizierten Opfer, seriöse Schätzungen etwa in der renommierten britischen Medizin-Zeitschrift Lancet gehen von über 160.000 Toten aus. Kinder sterben an Unterernährung und Infektionskrankheiten, die Krankenhäuser in Gaza wurden bombardiert,  die medizinische Versorgung ist weitgehend zusammengebrochen. Einer der leitenden Ärzte des größten Hospitals, des Shifa-Krankenhauses, ist in einem israelischen Internierungslager ums Leben gekommen. Männer, Frauen und auch Kinder werden aus Gaza in diese Lager nach Israel verschleppt, aus denen über Folter und Vergewaltigung berichtet wird.

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Newsletter – Sand im Getriebe – Zuspitzung -Nr 156 – 15.08.2024

zu lesen und runter zu laden unter: sand-im-getriebe.org/artikel/sig-156/Zuspitzung/sig-156.pdf

Gedruckte Exemplare von „Sand im Getriebe“ sind zum Selbstkostenpreis (2€ + Porto) erhältlich; das Abonnement kostet 15 € für 5 Ausgaben. Bestellung per E-Mail an die Redaktion: sand-im-getriebe@posteo.de

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Lesung der Klageschrift Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof mit Norman Paech u.a. (Video)

24.02.2024, Rathausmarkt Hamburg: Die Republik Südafrika hat am 11. Januar 2024 vor dem Internationalen Gerichtshof ihre Klage gegen Israel vorgetragen. Wir wollen mit der Lesung von Auszügen der Klage informieren und die politisch Verantwortlichen dazu aufrufen, sich nicht weiter zu Komplizen bei Kriegsverbrechen zu machen, sondern sich – als Zeichen echter Freundschaft! – umgekehrt dafür einzusetzen, dass Israel die UN-Beschlüsse umsetzt.

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