Link zur Homepage Friedensfähig – Friedensfähig statt erstschlagfähig / GuK ist auch Gründungsmitglied der Kampagne
Über die Kampagne
Ziel der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ist es, möglichst breite und bundesweite Proteste gegen die geplante Stationierung landgestützter US-Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen in Deutschland zu bündeln. Wir wollen über die Risiken und Gefahren der Stationierung aufklären und so die dringend nötige Debatte lostreten, vor der sich der Bundeskanzler seit der Ankündigung der Stationierung im Juli 2024 drückt.
Gemeinsam fordern wir:
- Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckensysteme in Deutschland
- Abbruch der Projekte zur Entwicklung eigener europäischer Hyperschallwaffen und Marschflugkörper, an denen Deutschland sich beteiligen will
- Neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa
- Dialog statt Aufrüstung: Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung (z.B. für ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag)
Hintergrund
Am 10. Juli 2024 informierte eine vier Sätze kurze deutsch-amerikanische Regierungserklärung darüber, dass die USA ab 2026 diverse US-Mittelstreckensysteme in Deutschland stationieren wollen. Es handelt sich dabei um den Marschflugkörper Tomahawk (900 km/h, Reichweite je nach Typ zwischen 1.700 km und 2.500 km), die ballistische Rakete Standard-Missile 6 (vermutlich in der Variante 1B, >6.000 km/h, Reichweite 1.600 km) und die Hyperschallwaffe Dark Eagle (21.000km/h, Reichweite 2.700-3.000 km), die keine Atomsprengköpfe tragen. Die Waffen werden von einer Multi Domain Task Force der USA in Wiesbaden befehligt. Wieviele Waffen kommen, ist aktuell unklar (Schätzungen gehen von bis zu 250 Stück aus), ebenso der Stationierungsort (eventuell Grafenwöhr).
Diese Waffen wären vor der US-Kündigung des INF-Vertrags im Februar 2019 verboten gewesen. Im Gegensatz zu – in der NATO zahlreich vorhandenen – luft- und seegestützten Mittelstreckensystemen zeichnen sich die Landvarianten durch ihre extrem kurzen Vorwarnzeiten aus, da sie über ein sehr hohes Tempo verfügen bzw. von Frühwarnsystemen kaum aufzuspüren sind. Außerdem haben sie eine große Präzision und Durchschlagskraft. Daher eignen sie sich vor allem in einem strategischen Kontext für Überraschungsangriffe gegen sogenannte „Hochwertziele“ (Raketenstellungen, Kommandozentralen, Führungszentralen und Frühwarnsysteme) bis tief in den russischen Raum.
Ohne vorherige parlamentarische oder öffentliche Debatte wurde hier eine Entscheidung getroffen, die droht, die neue Ära des (nuklearen) Wettrüstens massiv zu verschärfen, die atomaren Einsatzschwellen weiter abzusenken und Deutschland zu einem der wichtigsten Ziele der russischen Zielplanung zu machen. Unter anderem aus diesen Gründen fordert die Kampagne den Verzicht auf die Stationierung dieser Waffen.
18.11.2024: Pressemitteilung-zum-Kampagnenstart.pdf