Der „Berliner Appell“ und die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ wenden sich gegen die geplante Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland

Der Berliner Appell (gestartet am 3.10.24) von der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ wendet sich gegen neue Mittelstreckenwaffen und setzt sich ein für eine friedliche Welt. Zwei bundesweite Aktionstagen sind für den 7. Dezember und 15. Februar 2025 geplant. 13.065 Unterschriften wurden bis Mitte November digital oder analog gesammelt. Eine partnerschaftliche Verbindung gibt es zur Kampagne der Friedenskooperative „Friedensfähig statt erstschlagfähig – Für ein Europa ohne Atomwaffen!„, die Mitte November gegründet wurde und bereits von mehr als 35 Organisationen unterstützt wird: Auf die Unterschriftensammlung des Berliner Appell wird aufmerksam gemacht. Am 24. November 2024 lud die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zu einer Aktionsberatung ein, die auf großes Interesse in der Friedensbewegung stieß. Rund 230 Aktivist:innen und Interessierte aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen kamen zusammen, um Strategien gegen die geplante Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu diskutieren. Weitere Infos beiden Initiativen sind zu finden unter:

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„Friedensfähig statt erstschlagfähig!“

Pressemitteilung vom 18.11.2024

Neue Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa“, warnen die beteiligten Organisationen, darunter auch die bundesweite AG Globalisierung und Krieg.

Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in Deutschland zu stationieren. Diese Waffensysteme können mit einer stark verkürzten Vorwarnzeit strategische Ziele, etwa Atomwaffenstandorte, in Russland treffen, was zu einer erhöhten Alarmbereitschaft in Russland führen kann und das Risiko von Fehlentscheidungen verschärft. Die Stationierung bedeutet somit einen neuen, gefährlichen Schritt im Wettrüsten und eine weitere Eskalationsgefahr. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass die Entscheidung ohne eine gesellschaftliche Debatte getroffen wurde, nicht einmal der Bundestag wurde im Vorfeld informiert.

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