Studie: Friedenspolitik für die Welt des 21. Jahrhunderts

Ein Diskussionspapier der Initiative NEIN Zu Kriegen, August 2024

Um eine politisch wirksame Friedensbewegung aufzubauen, ist es notwendig, aus Fehlern, aus den Widersprüchen und doppelten Standards zu lernen, sie ideologiekritisch und konstruktiv zu diskutieren. Genau das bietet diese von vier bekannten Wissenschaftlern auf 12 Seiten komprimierte Studie. An der Formulierung des Textes waren beteiligt: Michael Brie, Erhard Crome, Frank Deppe, Peter Wahl. Die Verantwortung für die Endfassung liegt allein bei der Initiative ‚Die Waffen nieder!‘.

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Frieden schaffen mit Angriffswaffen – Broschüre über US-Mittelstreckenraketen in Deutschland

Die von IMI-Vorstand Jürgen Wagner sowie von Özlem Demirel (MdEP) verfasste Broschüre wird von der Linksfraktion GUE/NGL herausgegeben, was die kostenlose Abgabe ermöglicht.

Sie kann auch hier heruntergeladen werden:
https://oezlem-alev-demirel.de/wp-content/uploads/2024/09/Mittelstreckenraketen-Web.pdf

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Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg – Gewerkschaften gegen Krieg & Aufrüstung

Flyer zur Veranstaltung

Video zur Veranstaltung https://youtu.be/c9kq-zIIL44

Viel Engagement und Tatkraft haben Friedensbewegte in Gewerkschaften gezeigt, um gegen Krieg und Aufrüstung zu mobilisieren. In den letzten Monaten ist viel Konkretes und Zukunftsweisendes passiert.

Die Bag GuK, Attac Würzburg und DFG-VK Würzburg haben Ulrike Eifler (BAG Betrieb & Gewerkschaft und politische Sekretärin in der IG Metall Geschäftsstelle Wü) und Reinhard Frankl (Aschaffenburg, Gewerkschaftsmitglied Erziehung und Wissenschaft – GEW) eingeladen, um mehr über Hintergründe und Vorstellungen der stärker werdenden Friedensinitiativen in Gewerkschaften zu erfahren.

In Hanau im Juni 2023 und in Stuttgart im Juni 2024 fanden wichtige gewerkschaftlich organisierte Friedenskonferenzen statt. Diese Konferenzen fanden reges Interesse bei vielen Gewerkschafts-Kollegen.

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Ein neuer Meilenstein in Gewerkschafts- und Friedensbewegung

Buchempfehlung von Reinhard Frankl (GEW)

Der russische Angriff auf die Ukraine und die unmittelbar darauf folgende Ausrufung einer „Zeiten­wende“ durch den sozialdemokratischen Bundeskanzler machten klar, dass sich die Friedensbeweg­ung auf Jahrzehnte hinaus noch schwerer tun würde als schon in den vergan­genen. Es folgte ein quasi gesamtgesellschaftlicher Burgfrieden bis weit in die sich selbst als radikal bezeichnende Linke hinein, wie er zuletzt von 1914 berichtet wird. In den Gewerkschaften wurde dieser Burgfrieden zum ersten Mal gebrochen mit dem Streik der Hanauer IG Metall- und ver.di-Kolleginnen und -Kollegen im November 2022 unter dem Motto „Löhne rauf! Waffen runter!“. Er sucht noch heute sei­nesgleichen. Damit war die Wahl des Ortes für die ge­werkschaftliche Friedenskonferenz am 23./24. Juni 2023 in Hanau getroffen. Ihre Bedeutung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden: Mit ihr wurde ein neuer Meilenstein in Gewerkschafts- und Friedens­bewegung gesetzt. Ulrike Eifler (BAG Betrieb & Gewerkschaft) war maßgeblich an der Organisation beteiligt.

Damit dieser Meilenstein nicht ein Solitär in Gewerkschafts- und Friedensbewegung bleibe, hat sie nun zwölf überar­beitete Verschriftlichungen von Konferenzbeiträgen herausgegeben. Unter dem Ti­tel „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg. Zur Rolle der Gewerkschaften in der Friedensbewe­gung“ sind sie kürzlich beim Verlag „Westfälisches Dampfboot“ als Taschenbuch erschienen, gefördert von der Ro­sa-Luxemburg-Stiftung (RLS).

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Erklärung zum 8. Mai

Auch, wenn diese Erklärung bereits von uns 2022 geschrieben und veröffentlicht wurde. Sie bleibt aktuell. Der völkerrechtswidrige Krieg, den Israel gegen Palästina/Gaza führt, mahnt ebenfalls, sich ohne WENN und ABER gegen Krieg und jegliche Form von Rassismus, Diskriminierung und Unterdrückung einzusetzen – hier und weltweit https://perspectac.de/wp-content/uploads/2024/05/20220508_AG_GuK_Erklaerung.pdf

Erklärung zum 8. Mai / AG Globalisierung & Krieg
Der diesjährige Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs in
Europa ist überschattet vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der russische Einmarsch
ist ein gravierender Bruch des Völkerrechts und eine neue Qualität von Gewaltanwendung in einer
seit langem sich aufschaukelnden Konfliktspirale. Wie alle Kriege führt auch er zu schrecklichem
Leid und riskiert darüber hinaus einen Kontrollverlust mit unabsehbaren Folgen.

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„Schluss jetzt mit deutschem Beitrag zum Völkermord in Gaza!“ – Aufruf zur Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag am 8./9. April 2024

Die BAG GUK unterstützt den Aufruf zur Anhörung vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag am 8./9. April 2024 und die Solidaritätskampagne / Nicaragua klagt Deutschland wegen Komplizenschaft mit dem israelischen Völkermord an. / Klageschrift – Übersetzung: https://www.nicaragua-forum.de/meldungen/2024/Klageschrift-Nicaragua-Deutschland-Uebersetzung.pdf

Weltweit empören sich Menschen über das brutale Vorgehen Israels in Gaza, das nun schon seit einem halben Jahr Tag für Tag und Nacht für Nacht ungestört Tod und Vernichtung über die palästinensische Zivilbevölkerung in Gaza bringt.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am 26. Januar 2024 den Vorwurf des Völkermords, den Südafrika in diesem Zusammenhang gegen Israel erhoben hat, als „plausibel“ beurteilt und wird ihn in einem Hauptverfahren weiter verfolgen. Israel wurde gleichzeitig aber aufgefordert, sofort die Zivilbevölkerung maximal zu schützen, ihre Versorgung sicherzustellen, und sofort die vielen Aufrufe zum Völkermord in Israel zu stoppen!

Aber: das Gegenteil ist geschehen! Seither sind rund weitere 10.000 Menschen in Palästina umgebracht worden, das UNRWA-Hilfswerk als Lebensader in der Notversorgung wurde blockiert, und die völkermörderische Hetze aus Israel wurde sogar gesteigert! Neben den massenhaften gewaltsamen Tod sind mittlerweile akute Seuchengefahr, Unterernährung und Hungertod hinzugekommen.

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Gazakrieg beenden – Rüstungsexporte stoppen – sofortige humanitäre Hilfe!

Erneut hat Südafrika wegen der humanitären Lage im Gazastreifen den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Per Eilantrag soll er Israel anweisen, endlich ausreichend humanitäre Hilfsgüter in den Gazastreifen zu lassen. Denn dort sind eine Hungersnot und der Hungertod Tausender Menschen zur realen Gefahr geworden.

Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ begrüßt die neuerliche Initiative Südafrikas und betont, dass der Krieg im Gazastreifen umgehend beendet und humanitäre Hilfe in ausreichendem Maß allen Bewohnern zur Verfügung gestellt werden müssen.

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