Schlagwort Aufrüstung

Ein Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“

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Inhalt:

  1. Die Umbrüche im internalonalen System verstehen
    1.1. Die USA bleiben Supermacht
    1.2. Supermacht China und die neue Rolle des Globalen Südens
    1.3. Der Wiederaufstieg Russlands zur Großmacht
    1.4. Die EU in der neuen Weltordnung
    1.5. Die deutsche „Zeitenwende“
  2. Der zentrale Konflikt auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung
    2.1. Washington will weiterhin die Weltordnung dominieren
    2.2. Atomarer Winter statt Klimaerwärmung?
    2.3. Neue US-Atomwaffen gegen Russland auf deutschem Boden
    2.4. Demokratie versus Autokratie?
  3. Kontroversen in der Friedensbewegung bearbeiten
    3.1. Demokratie, Menschenrechte und nationale Souveränität
    3.2. Widersprüche zwischen Frieden und Menschenrechten?
    3.3. Instrumentalisierung von Menschenrechten provoziert Wagenburgverhalten
    3.4. Krieg, Moral und Rationalität
  4. Anforderungen an Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit

Weiter zu lesen unter: nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2024/09/Friedenspolitik-im-21-Jhdt.pdf

Der „Berliner Appell“ und die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ wenden sich gegen die geplante Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland

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Der Berliner Appell (gestartet am 3.10.24) von der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ wendet sich gegen neue Mittelstreckenwaffen und setzt sich ein für eine friedliche Welt. Zwei bundesweite Aktionstagen sind für den 7. Dezember und 15. Februar 2025 geplant. 13.065 Unterschriften wurden bis Mitte November digital oder analog gesammelt. Eine partnerschaftliche Verbindung gibt es zur Kampagne der Friedenskooperative „Friedensfähig statt erstschlagfähig – Für ein Europa ohne Atomwaffen!„, die Mitte November gegründet wurde und bereits von mehr als 35 Organisationen unterstützt wird: Auf die Unterschriftensammlung des Berliner Appell wird aufmerksam gemacht. Am 24. November 2024 lud die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zu einer Aktionsberatung ein, die auf großes Interesse in der Friedensbewegung stieß. Rund 230 Aktivist:innen und Interessierte aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen kamen zusammen, um Strategien gegen die geplante Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu diskutieren. Weitere Infos beiden Initiativen sind zu finden unter:

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„Friedensfähig statt erstschlagfähig!“

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Pressemitteilung vom 18.11.2024

Neue Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa“, warnen die beteiligten Organisationen, darunter auch die bundesweite AG Globalisierung und Krieg.

Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in Deutschland zu stationieren. Diese Waffensysteme können mit einer stark verkürzten Vorwarnzeit strategische Ziele, etwa Atomwaffenstandorte, in Russland treffen, was zu einer erhöhten Alarmbereitschaft in Russland führen kann und das Risiko von Fehlentscheidungen verschärft. Die Stationierung bedeutet somit einen neuen, gefährlichen Schritt im Wettrüsten und eine weitere Eskalationsgefahr. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass die Entscheidung ohne eine gesellschaftliche Debatte getroffen wurde, nicht einmal der Bundestag wurde im Vorfeld informiert.

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Vortrag von Lühr Henken „Militarisierung in Deutschland“

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Gütersloh, 8. Oktober 2024  / Veranstalter: Friedensinitiative Gütersloh, attac, DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh, DKP Gütersloh

Flyer: https://www.dielinke-ostwestfalen-lippe.de/fileadmin/user_upload/Vorlage_Luehr_Henken_2.pdf

  • – Welche US-Waffen sollen in Deutschland stationiert werden?
  • – Welches Konzept der USA steckt dahinter?
  • – Was sieht der Aufrüstungsplan der Bundesregierung vor?
  • – Wie steht es um die Finanzierung dieser Pläne?

Vortragstext mit Quellenangaben) unter https://perspectac.de/wp-content/uploads/2024/10/Luehr-Henken-240908-Guetersloh-1.pdf

Berliner Appell veröffentlicht: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt

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Am 3. Oktober wurde auf der großen Demonstration der Friedensbewegung in Berlin der „Berliner Appell“ veröffentlicht. Er wendet sich gegen die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Hier könnt ihr diesen Appell lesen und ihn auch unterzeichnen.

Redebeiträge, Bilder, Berichte und Kommentare auf friedensratschlag.de
Weitere Beiträge:
Redebeitrag von Sarah Wagenknecht(audio)
Live-Mitschnitt (Berlin Berlin TV, 4 Stunden!))

Der Ablauf der Demonstration am 3.10.2024 in Berlin steht nun fest

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Quelle: Der Ablauf der Demonstration am 3.10.2024 steht nun fest | Nie wieder Krieg! (nie-wieder-krieg.org)

Ordner*Innen werden gesucht! Sofern ihr dabei helfen könnt, wendet euch bitte an unser Demonstrationsbüro. Bitte Namen und die Mail-Adresse angeben von Personen, die als Ordnerin oder als Ordner in Frage kommen, damit diese dann noch weitere Informationen erhalten: demo_info@nie-wieder-krieg.org.

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Frieden schaffen mit Angriffswaffen – Broschüre über US-Mittelstreckenraketen in Deutschland

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Die von IMI-Vorstand Jürgen Wagner sowie von Özlem Demirel (MdEP) verfasste Broschüre wird von der Linksfraktion GUE/NGL herausgegeben, was die kostenlose Abgabe ermöglicht.

Sie kann auch hier heruntergeladen werden:
https://oezlem-alev-demirel.de/wp-content/uploads/2024/09/Mittelstreckenraketen-Web.pdf

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12.10.24 NATO-Atomkriegsmanöver 2024 stoppen!

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Mitte Oktober wird die Bundeswehr im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“ üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Bunkern an Tornado-Kampfjets anbringt und diese Bomben im Einsatzziel abwirft. Ein Bündnis aus Friedensorganisationen plant dagegen Protest.

Aufruf zur Demonstration und Aktion am 12. Oktober 2024 in Nörvenich /// NATO-Atomkriegsmanöver 2024 stoppen!

  • Auftakt um 12.00 Uhr am Kriegsflugplatz Nörvenich
  • 12.30 Uhr Demonstrationszug,
  • ca. 13.00 Uhr Kundgebung: Schlosspark Nörvenich

Internetseite: atomwaffenfrei. jetzt

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Popularklage gegen das bayrische Gesetz zur Förderung der Bundeswehr

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Link zur Popularklage gegen das bayerische Bundeswehrgesetz – DFG-VK Bayern (dfg-vk-bayern.de)

Seit August gilt in Bayern ein Gesetz, das massiv in Universitäten und Schulen eingreift und ihnen militärische Kooperation vorschreibt. Mit Demonstrationen, Petitionen und Stellungnahmen haben sich Angehörige von Hochschulen, studentische Fachschaften, der Bayerische Landesstudierendenrat, die Bildungsgewerkschaft GEW Bayern und die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen DFG-VK in Bayern und andere gegen das Gesetz ausgesprochen.

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