https://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2025-4_Web.pdf
Liebe Leserinnen und Leser,
in dieser Ausgabe des FriedensJournals greifen wir erstmals auf automatisch generierte Inhalte mit den mittlerweile im Netz verfügbaren Werkzeugen der Künstlichen Intelligenz zurück. Die vier KI-Bilder und der Text auf Seite 14 zeigen leider dystopische, deprimierende Inhalte und damit auch den schlechten Zustand der menschlichen Intelligenz. Es sei denn, wir schaffen tatsächlich noch eine humanistische und friedliche Zeitenwende.
Eine tatsächliche Zeitenwende stellen die Entwicklungen zu einer multipolaren Weltordnung dar, die dem im perialen Größenwahn des „Werte-“ Westens immer engere Grenzen setzen. Dieses haben wir in früheren Ausgaben des FriedensJournals bereits häufig thematisiert. In dieser Ausgabe geht es aber schwerpunktmäßig um eine andere, damit verbundene Frage: Welche Rolle spielt hierbei die deutsche Politik und welche besonderen Herausforderungen haben wir als deutsche Friedensbewegung?
Denn wir können leider nicht einfach darauf hoffen, dass mit den globalen Anstrengungen von verantwortlichen Politikern aus dem Globalen Süden die real notwendige „Zeitenwende“ in eine friedliche Zukunft gestemmt werden kann. Stattdessen sind hierzulande Politik Schauspieler mit der Hysterie zu totaler Aufrüstung und Kriegsvorbereitung als „Phase zwei der Zeitenwende“ (Außenminister Wadephul) befasst.
Der Beitrag von Hauke Ritz und unser Verweis auf seine beiden Bücher, die sich mit kulturhistorischen und geopolitischen Hintergründen des gerade in Deutschland verbreiteten Russlandhasses beschäftigen, verweist auf die Schlüsselrolle Europas für den Weltfrieden.
Detaillierter dazu skizziert Reiner Braun in seinem Beitrag die Erfordernisse einer friedenspolitischen Zeitenwende anlässlich des 50. Jahrestages der Unterzeichnung der KSZE Schlussakte von Helsinki.
Ein weiterer Schwerpunkt dieser Ausgabe sind die Kriegsverbrechen Israels und die Rolle der deutschen Politik. Staatsräson gegenüber der Politik Israels nimmt immer noch keine Rücksicht auf eindeutige Doppelmoral und der Eindeutigkeit des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen den Iran. Alexander Neu beleuchtet dieses in seinem Beitrag mit einer Analyse des von Israel behaupteten Präventivkrieges.
Zeitweise durch den Iran-Krieg in den Schatten gestellt war der andauernde Völkermord in Gaza, den wir anhand von Recherchen der israelischen Tageszeitung Hareetz behandeln.
Erfreulich – soweit man das vor dem dramatisch Hintergrund in Gaza überhaupt so sagen kann – ist die wachsen de Unterstützung aus der deutschen Friedensbewegung für die andauern den Proteste von Palästinensern in Deutschland. Diese ist auch deshalb notwendig, weil hier lebende palästinensische Aktivisten einer andauernd scharfen Repression ausgesetzt sind. Exemplarisch dazu berichten wir auf der letzten Seite über die überregionale Palästina-Demo in Heidelberg vom 5.7.
In dem Beitrag „Friedensdemos mit Deutschlandfahnen?“ verweisen wir auf schwieriger werdende Bündniskonstellationen, die in Friedensinitiativen und Organisationen diskutiert werden müssen. Diese ergeben sich verstärkt dadurch, dass der Umgang mit Gewerkschaften und Kirchen als gesellschaftlich besonders relevante Kräfte schwieriger geworden ist. Aus deren Basis muss aber mehr Widerstand gegen die ungehemmte Aufrüstung und Kriegsvorbereitung kommen.
Andererseits sind diese Institutionen aktuell zumindest auf Bundesebene praktisch voll auf den Regierungskurs eingeschwenkt und selbst formelhafte Kompromissformulierungen in Aufruftexten schwer verdaulich als Grundlage von Aktionen. Dieses betrifft vor allem den gewerkschaftlichen Antikriegstag am 1. September.
Bundesweite Großdemos am 3.10. in Berlin und Stuttgart sind in Vorbereitung und eindeutige Friedensforderungen sind notwendig um die „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung zu erreichen.
Karl-Heinz Peil