Newsletter: Sand im Getriebe – Frieden! Was sonst! (April 2025)

SiG 158 (9.4.2025): Frieden! Was sonst?

Vorwort

Frieden! Was sonst? „Es wird ausschließlich in Kategorien militärischer Kräfteverhältnisse gedacht. Diplomatie, Verhandlungen, Rüstungskontrolle oder gar Kooperation […] kommen nicht vor.“ Diese Feststellung von Peter Wahl gilt nicht nur für das „EU-White Paper für Verteidigungsbereitschaft bis 2030“.

Gegen die Aufrüstung allerorts wenden sich Andreas Zumach, Jürgen Wagner und Reiner Braun, der betont: „Verantwortliche Friedens- und Sicherheitspolitik muss immer dem Gedanken der Entspannungspolitik folgen.“

Gutes Leben statt Kanonen! Dazu schreiben Annebirth Steinmann und Karen Spannenkrebs, Stephan Kaufmann, Hans-Josef Bontrup. Gewerkschaftsmitglieder sagen NEIN zu Hochrüstung und Kriegsvorbereitung!, was mit „Blackrock im Kanzleramt“ keine leichte Aufgabe sein dürfte.

Jeffrey Sachs („Geopolitik des Friedens“) warnt: „Die Trump-Regierung ist im Kern imperialistisch. Die USA werden rücksichtslos und zynisch sein, ja, auch gegenüber Europa.“

David Goeßmann analysiert die einzelnen Maßnahmen eines „Krieges der 13 Milliardäre“. Eine „Schock-Strategie“, wie Naomi Klein sie schon vor Jahren beschrieben hatte.

Die Welt muss dringend handeln, um die Palästinenser in Gaza zu retten, erklären Vertreter von UN-Organisationen.
30 deutsche Organisationen heben hervor: Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson! Helga Merkelbach stellt die Pläne von Trump für Gaza. Die Palästinensische Nationalkonferenz ruft zum Wiederaufbau der PLO auf.

Bei den Ostermärschen und lokalen Aktivitäten der Friedensbewegungen, bei den europaweiten Aktionen am 8. und 9. Mai:

„Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen,
damit es nicht einmal zu wenig gesagt wurde!
Lasst uns die Warnungen erneuern,
und wenn sie schon wie Asche in unserem Mund sind!
Denn der Menschheit drohen Kriege,
gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind,
und sie werden kommen ohne jeden Zweifel,
wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten,
nicht die Hände zerschlagen werden.“
(Bertolt Brecht 1952: Das Gedächtnis der Menschheit )or

Der gesamte Newsletter ist zu lesen unter: SiG 158 (9.4.2025): Frieden! Was sonst?

Zusammenfassung und Auswertung zum EU White Paper „Verteidigungsbereitschaft bis 2030″

Zusammenfassung von Peter Wahl zum EU White Paper „Verteidigungsbereitschaft bis 2030″
und ergänzend eine Auswertung von Alexander Leipold

Link zum Dokument „EU-White-Paper“: https://defence-industry-space.ec.europa.eu/document/download/30b50d2c-49aa-4250-9ca6-27a0347cf009_en?filename=White%20Paper.pdf

PDF-Link zur Zusammenfassung von Peter Wahl: https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/04/Peter-Wahl-zum-EU-White-Paper.pdf

PDF-Link zur Auswertung von Alexander Leibold: https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/04/Alex.-Leibold-Analyse-EU-White-Paper.pdf

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Trump verstehen?

Von Peter Wahl / 26.02.2025 / Artikel erschien im Online-Magazin MAKROSKOP

Die Verhandlungen zwischen Moskau und Washington sowie die Konfrontation zwischen EU und USA sind ein dramatischer Umschwung im internationalen System. Der Westen ist jetzt gespalten. Die globalen Kräfteverhältnisse sortieren sich neu.
Der Schock ist groß. „Unser Feind Putin ist jetzt Trumps Freund“, titelte die Bild Zeitung und der Chefautor des Handelsblatts beklagt „eine Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes“. Beides ist zwar eine Übertreibung von Trump’schem Format, aber die Aufgeregtheit der Funktionseliten in Brüssel und
den Hauptstädten kann man verstehen: sie müssen zwei hammerharte Schläge auf einmal verdauen.

—— Weiter zu lesen ——

Einreichung der Popularklage gegen das „Bayerische Bundeswehrgesetz“, 05.02.2025, München

Hunderte klagen gegen Verbot von Zivilklauseln an Hochschulen und gegen Bundeswehr im Klassenzimmer. Rund 200 Kläger*innen, allen voran die DFG-VK Bayern und die GEW Bayern, reichten am 5. Februar 2025 mithilfe von Rechtsanwältin Adelheid Rupp eine Popularklage gegen das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ am Bayerischen Verfassungsgerichtshof ein.

GEW Bayern: Hunderte klagen gegen Verbot von Zivilklauseln an Hochschulen und gegen Bundeswehr im Klassenzimmer | GEW – Bayern

DFG-VK Bayern: Einreichung der Popularklage gegen das „Bayerische Bundeswehrgesetz“ – DFG-VK Bayern

Video – Pressekonferenz https://youtu.be/obqE8iISkN4

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BlackRock: Krieg und ‚Wiederaufbau‘ im Zeichen von Profitinteressen

„Ich gehe heute ein auf die Aktivität von Kapitalisten vor und während dem Ukrainekrieg, in seiner Vorbereitung und in seiner Abwicklung. Auch deswegen, weil ich glaube, dass die Friedensbewegung noch eine Aufpuschung in Sachen Anti-Kapitalismus braucht. Weil nämlich die Kriege und die Kriegsvorbereitungen von Kapitalisten gemacht werden, auch und sogar, wenn die Regierungen gar nichts wissen, oder gar nichts wissen wollen …“

Workshop1 mit Werner Rügemer beim Friedensratschlag am 30.11.2024 in Kassel
Audio-Aufzeichnung von Vortrag und Beantwortung von Fragen

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Wo steht die deutsche Friedensbewegung?

von Peter Wahl

Nach der Anti-Raketenbewegung der 1980er-Jahre und dem Ende des Kalten Krieges reduzierte sich die einst beeindruckende Friedensbewegung auf einen harten aktivistischen Kern und einige wenige organisierte Rest-Strukturen in Überwinterungsmodus. Das ist normal für gesellschaftliche Bewegungen, wenn das Thema, an dem sie sich entzündet haben, in den Hintergrund tritt.

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Arne Andersen: „Wie Palästina von der Landkarte verschwinden soll“ – Video zur Buchvorstellung:

FOTO: Screenshot WETLTNETZ.TV

Das Video der Veranstaltung ist jetzt bei WELTNETZ.TV erreichbar oder https://youtu.be/IaRYgqOHS2g

Arne Andersen stellt sein 2024 bei „Neuer ISP Verlag“ erschienenes Buch „Apartheid in Israel – Tabu in Deutschland?“ vor, und beschreibt wie der politische Zionismus in Palästina die Parole „Vom Mittelmeer bis zum Jordan“ (From the river to the sea) seit über 100 Jahren mit Gewalt durchzusetzen versucht.

Zum Autor: Dr. phil., geb. 1951, lebt in Hamburg, zahlreiche Veröffentlichungen im Bereich der Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, Historiker, Lehrer, Schulleiter, Fotograf (andersen-fotografie.de). Er ist in der Palästina-Solidarität aktiv und Mitglied bei BIP, DPG, Attac, GEW u.d. FC St. Pauli.

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Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall!

Allgemeine Abrüstung und Entmilitarisierung fordert u.a. Verhandlungen ohne Vorbedingungen, Abrüstung von Waffen, Waffenlieferungstopp (vor allem in Kriegs- und Konfliktgebiete), zivile Konfliktbearbeitung und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall! Dazu gehört das Recht auf Asyl.

Überblick der zusammengefassten Linksammlungen:

  • Infos zur Kriegsdienstverweigerung international (Ukraine, Belarus, Russland, Israel, Türkei)
  • Deutschland: Reaktivierung der Wehrpflicht
  • Zwei Veranstaltungshinweise (Vortrag und Kundgebung) im Dezember zur KDV in Nürnberg
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Sohn eines Kindersoldaten: Der lange Schatten von Hitlers Volkssturm / von Carl Waßmut

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Mit nur 16 Jahren wurde der Vater unseres Autors Carl Waßmuth im Zweiten Weltkrieg eingezogen. Die Folgen dieses Traumas sind in seiner Familie noch jahrzehntelang zu spüren. Eine persönliche Erinnerung gegen die derzeitige Militarisierung.

Am 18. Oktober jährt sich die Ausrufung des sogenannten „Deutschen Volkssturms“ zum 80. Mal. Mein Vater, Jahrgang 1928, wurde im Alter von 16 Jahren eingezogen, wie hunderttausende andere seiner Altersgenossen. Von der Hitlerjugend aus ging es für ihn direkt in den Krieg: Er wurde Kindersoldat. Als sein Sohn habe ich wiederum erfahren, was es bedeutet, wenn Menschen im Krieg psychisch schwer geschädigt werden.

UNICEF, terre des hommes und Amnesty International bezeichnen Kämpfer und deren Helfer unter 18 Jahren als Kindersoldaten. Kinder und Jugendliche sind leichter rekrutierbar als Erwachsene, zudem gelten sie als risikobereiter. Ihr Einsatz im Krieg stellt einen schwerwiegenden Missbrauch dar. Die Persönlichkeitsentwicklung von Kindersoldaten wird gravierend beeinträchtigt, posttraumatische Belastungsstörungen sind besonders häufig. Die Folgen eines Traumas sind generell umso größer, je jünger ein Mensch zum Zeitpunkt der Traumatisierung ist. Das Spektrum der psychischen und sozialen Folgen von Traumatisierungen geht weit über Flashbacks hinaus. Und sie werfen ihren Schatten über Generationen hinweg.

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