Liebe Friedensfreundinnen und –Freunde,
zu den grausamsten Kriegen in diesen Tagen gehört, was seit Monaten in Gaza und im gesamten besetzten Palästina geschieht.
Wir fordern:
Beendet das Morden in Gaza! Für einen sofortigen Waffenstillstand
– Nahrungsmittel, Trinkwasser, medizinische Versorgung sofort
– Schluss mit deutschen Waffenlieferungen an Israel
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag ermittelt wegen des Verdachts auf Völkermord gegen die israelische Regierung – nach bestätigten Zählungen sind in Gaza bereits über 40.000 Menschen getötet worden, die allermeisten unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder und minderjährige Jugendliche. Dies sind nur die namentlich identifizierten Opfer, seriöse Schätzungen etwa in der renommierten britischen Medizin-Zeitschrift Lancet gehen von über 160.000 Toten aus. Kinder sterben an Unterernährung und Infektionskrankheiten, die Krankenhäuser in Gaza wurden bombardiert, die medizinische Versorgung ist weitgehend zusammengebrochen. Einer der leitenden Ärzte des größten Hospitals, des Shifa-Krankenhauses, ist in einem israelischen Internierungslager ums Leben gekommen. Männer, Frauen und auch Kinder werden aus Gaza in diese Lager nach Israel verschleppt, aus denen über Folter und Vergewaltigung berichtet wird.
Die international renommierte israelische Menschenrechtsorganisation B´Tselem bilanziert in einem aktuellen Bericht mit dem Titel „Willkommen in der Hölle“ darüber, wie in eigens eingerichteten Lagern (Zitat) „systematische institutionalisierte Politik des kontinuierlichen Missbrauchs aller palästinensischen Gefangenen“ ausgeübt wird. Seit Oktober seien diesen Misshandlungen mindestens 60 Palästinenser zum Opfer gefallen, 48 davon aus Gaza. –
Im Windschatten des Gemetzels in Gaza werden die Palästinenser in der Westbank mit ausdrücklicher Genehmigung der rechtsradikalen israelischen Minister von bewaffneten Siedlern und der Armee terrorisiert, Städte und Dörfer werden überfallen und auch die Infrastruktur zerstört. Bisher gab es seit letzten Oktober 600 Tote in der Westbank, die Rechtlosigkeit feiert Urstände.
Die deutsche Bundesregierung gehörte mit ihren massiv gesteigerten Waffenlieferungen zu den größten Unterstützern des Krieges in Gaza, aber auch in der Westbank. Dazu befragt, äußerte Bundeskanzler Scholz, er sei überzeugt, dass das israelische Vorgehen im Einklang mit dem Völkerrrecht stehe. Vor dem Internationalen Gerichtshof agiert die Bundesregierung als offizieller Unterstützer der angeklagten israelischen Regierung. Deutschland wurde aber selber wegen seiner Beihilfe in Den Haag ebenfalls angeklagt.
– Hier in unserem Land selbst werden der öffentlichen Kritik immer wieder Steine in den Weg gelegt, durch Verbote, Polizeigewalt und massive den Rechtsstaat verletzende Einschränkungen.
Unsere Forderungen müssen sein:
Sofortiger Waffenstillstand!
Schluss mit der seit Jahrzehnten aufrechterhaltenen völkerrechtswidrigen Besatzung von Gaza, Westbank und Golanhöhen!
Gleiche Rechte für alle Bevölkerungsgruppen im historischen Palästina, für Juden, Palästinenser und Drusen!
Vielen Dank