Virtuelle Aktionsberatung / Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)
‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.
Die Gewalteskalation im Nahen Osten birgt die Gefahr eines Flächenbrands und zeigt erneut wie dringlich wir eine Kultur des Friedens und der gemeinsamen Sicherheit brauchen. Nicht Angstmache und Kriegstreiberei, sondern Abrüstung, Entspannungspolitik und politische Konfliktregelung sind das Gebot der Stunde. Aber während im Bundeshaushalt 2025 Militärausgaben in Höhe von über 90 Milliarden Euro und weitere Milliarden für die Ukraine vorgesehen sind, will die Bundesregierung im Gesundheitswesen, bei Infrastruktur, Bildung, bezahlbaren Mieten und der Unterstützung von Armut Betroffener massiv kürzen. Die Sanktionen gegen Russland, konnten den Ukrainekrieg nicht beenden, aber sie treffen die Menschen in Deutschland, Europa und im Globalen Süden. Wie immer werden die Lasten von Militarisierung und Krieg auf die Lohnabhängigen und sozial Benachteiligten abgewälzt.
Angesichts der weltweit steigenden Kriegsgefahr sind wir überzeugt, dass wir uns als Friedensbewegung stärker in die politischen Auseinandersetzungen einmischen und für eine dringend benötigte Friedenspolitik einstehen müssen. Dabei müssen wir uns gleichzeitig gegen die Militarisierung und Ausweitung der Repression durch Verbote und Einschränkungen zur Wehr setzen.
Deshalb wollen wir am 3. Oktober 2024, vor Verabschiedung des Bundeshaushalts, für eine bundesweite Demonstration in Berlin mobilisieren, bei der wir unsere sozialen Alternativen sichtbar machen.
Ablauf:
11.00 Uhr Begrüßung durch die Moderation Jutta Kausch-Henken
11.05 Uhr Die Friedensbewegung ist gefordert Input: Margot Käßmann
11:30 Uhr Aktiv gegen Krieg, Militarisierung
und Hochrüstung Input: Reiner Braun
12:00 Uhr Beratung über Aktionen der Friedensbewegung
13:00 Uhr bis 13:30 Uhr Pause
13:30 Uhr Fortsetzung der Beratung
Anmeldung für Teilnehmer:innen:
https://us02web.zoom.us/meeting/register/tZ0rd-ispzMoHNTIv2_TBDsCVmUaR7JtO8Wh
Spendenkonto der Friedens- und Zukunftswerkstatt, bei der Frankfurter Sparkasse, IBAN DE20 5005 0201 0200 0813 90 – BIC HELADEFF1822 – Stichwort: „3.10.. – Berlin“
Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“
Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Peter Wahl