Schlagwort Aufrüstung

RÜCKBLICK: 22.03.2025 Friedenspolitische Konferenz der BAG GuK in Frankfurt/Main

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„ It’s the economy, stupid!“
Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen

Videos der Tagung

Dr. Werner Rügemer: „Europäische Union: Ausweg aus dem gefährlichen Vasallen-Status“: https://youtu.be/si2gktzHiL0

Rückblick

Am vergangenen Samstag dem 22.3.2025 begrüßte Matthias Jochheim (IPPNW) etwa 60 Teilnehmende zu einer Tagung im Frankfurter Saalbau Gutleut. Damit war dieser fast gefüllt. Die Tagung war überschrieben mit „’It’s the economy, stupid!‘ Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen“ (vgl. jw-Interview vom 27.3.2025). Träger der Tagung waren die IPPNW-AG Süd-Nord, unsere IPPNW Regio Rhein-Main, Attac-Regionalgruppen und die BAG Globalisierung und Krieg (BAG GuK), sowie die Friedens-und Zukunftswerkstatt Ffm, die DFG-VK Frankfurt, und der SDS Frankfurt (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband).

Inputs lieferten die junge Doktorandin der politischen Ökonomie Aida Roumer über Videokonferenz aus Haiti, wo sie für die Rosa-Luxemburg-Stiftung gerade recherchiert, zusammen mit Hana Qetinaj (SDS FFM und Studentin der VWL), sowie Dr. Werner Rügemer, Autor zahlreicher Publikationen zu Themen in diesem Bereich.

Hier das Resümee der Resümee der Vorbereitungsgruppe (BAG GuK):

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29. März: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden

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Flyer Wiesbaden

Das Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung und die Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. rufen zu einer Demonstration am 29. März 2025 in Wiesbaden auf.

Die Gefahr eines weltumspannenden Krieges ist derzeit so groß wie noch nie. Es besteht die reale Möglichkeit, dass wir in den atomaren Abgrund taumeln oder Opfer eines konventionellen Krieges werden. In dieser Situation sollen ab dem kommenden Jahr US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Gesteuert werden sollen sie über den Militärstandort Wiesbaden und eine Kommandozentrale im Stadtteil Mainz-Kastel.

Es sind Erst- und Enthauptungsschlagwaffen. Sie erhöhen die Kriegsgefahr und gefährden den Frieden. Die geplante Stationierung steht damit nicht im Einklang mit dem Friedensgebot in Artikel 69 Hessische Verfassung. Mit Hyperschallraketen kann in ca. 10 Minuten Moskau getroffen werden. Umgekehrt können in derselben Zeit russische Raketen als Erst- oder Gegenschlag hier einschlagen. Wegen der hohen Geschwindigkeit der Raketen kann es leicht zu Fehlreaktionen kommen, denn bei einem Alarm bleibt keine Zeit für eine überlegte Entscheidung.

Die am 10.7.2024 verkündete Zustimmung der Bundesregierung zur Stationierung erfolgte ohne jede vorherige öffentliche und parlamentarische Diskussion. Abrüstungsverhandlungen und ggf. ein Stationierungsmoratorium sind nicht vorgesehen.

Wir fordern:

  • Die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland zu unterbinden
  • Das US-Raketenbefehlskommando in Mainz-Kastel abzuziehen und weder dort noch anderswo in Deutschland zu stationieren
  • Kriege und Konflikte diplomatisch statt militärisch zu lösen
  • Weltweit für eine sichere und friedliche Zukunft einzutreten, auch in Zusammenarbeit mit politischen Gegnern und Konkurrenten

Wir richten unsere Forderungen an alle zuständigen Entscheidungsträger auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.

Trump verstehen?

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Von Peter Wahl / 26.02.2025 / Artikel erschien im Online-Magazin MAKROSKOP

Die Verhandlungen zwischen Moskau und Washington sowie die Konfrontation zwischen EU und USA sind ein dramatischer Umschwung im internationalen System. Der Westen ist jetzt gespalten. Die globalen Kräfteverhältnisse sortieren sich neu.
Der Schock ist groß. „Unser Feind Putin ist jetzt Trumps Freund“, titelte die Bild Zeitung und der Chefautor des Handelsblatts beklagt „eine Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes“. Beides ist zwar eine Übertreibung von Trump’schem Format, aber die Aufgeregtheit der Funktionseliten in Brüssel und
den Hauptstädten kann man verstehen: sie müssen zwei hammerharte Schläge auf einmal verdauen.

—— Weiter zu lesen ——

Ein Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“

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Inhalt:

  1. Die Umbrüche im internalonalen System verstehen
    1.1. Die USA bleiben Supermacht
    1.2. Supermacht China und die neue Rolle des Globalen Südens
    1.3. Der Wiederaufstieg Russlands zur Großmacht
    1.4. Die EU in der neuen Weltordnung
    1.5. Die deutsche „Zeitenwende“
  2. Der zentrale Konflikt auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung
    2.1. Washington will weiterhin die Weltordnung dominieren
    2.2. Atomarer Winter statt Klimaerwärmung?
    2.3. Neue US-Atomwaffen gegen Russland auf deutschem Boden
    2.4. Demokratie versus Autokratie?
  3. Kontroversen in der Friedensbewegung bearbeiten
    3.1. Demokratie, Menschenrechte und nationale Souveränität
    3.2. Widersprüche zwischen Frieden und Menschenrechten?
    3.3. Instrumentalisierung von Menschenrechten provoziert Wagenburgverhalten
    3.4. Krieg, Moral und Rationalität
  4. Anforderungen an Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit

Weiter zu lesen unter: nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2024/09/Friedenspolitik-im-21-Jhdt.pdf

Der „Berliner Appell“ und die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ wenden sich gegen die geplante Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland

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Der Berliner Appell (gestartet am 3.10.24) von der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ wendet sich gegen neue Mittelstreckenwaffen und setzt sich ein für eine friedliche Welt. Zwei bundesweite Aktionstagen sind für den 7. Dezember und 15. Februar 2025 geplant. 13.065 Unterschriften wurden bis Mitte November digital oder analog gesammelt. Eine partnerschaftliche Verbindung gibt es zur Kampagne der Friedenskooperative „Friedensfähig statt erstschlagfähig – Für ein Europa ohne Atomwaffen!„, die Mitte November gegründet wurde und bereits von mehr als 35 Organisationen unterstützt wird: Auf die Unterschriftensammlung des Berliner Appell wird aufmerksam gemacht. Am 24. November 2024 lud die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zu einer Aktionsberatung ein, die auf großes Interesse in der Friedensbewegung stieß. Rund 230 Aktivist:innen und Interessierte aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen kamen zusammen, um Strategien gegen die geplante Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu diskutieren. Weitere Infos beiden Initiativen sind zu finden unter:

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„Friedensfähig statt erstschlagfähig!“

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Pressemitteilung vom 18.11.2024

Neue Kampagne für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. „Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa“, warnen die beteiligten Organisationen, darunter auch die bundesweite AG Globalisierung und Krieg.

Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in Deutschland zu stationieren. Diese Waffensysteme können mit einer stark verkürzten Vorwarnzeit strategische Ziele, etwa Atomwaffenstandorte, in Russland treffen, was zu einer erhöhten Alarmbereitschaft in Russland führen kann und das Risiko von Fehlentscheidungen verschärft. Die Stationierung bedeutet somit einen neuen, gefährlichen Schritt im Wettrüsten und eine weitere Eskalationsgefahr. Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, dass die Entscheidung ohne eine gesellschaftliche Debatte getroffen wurde, nicht einmal der Bundestag wurde im Vorfeld informiert.

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Vortrag von Lühr Henken „Militarisierung in Deutschland“

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Gütersloh, 8. Oktober 2024  / Veranstalter: Friedensinitiative Gütersloh, attac, DIE LINKE. Kreisverband Gütersloh, DKP Gütersloh

Flyer: https://www.dielinke-ostwestfalen-lippe.de/fileadmin/user_upload/Vorlage_Luehr_Henken_2.pdf

  • – Welche US-Waffen sollen in Deutschland stationiert werden?
  • – Welches Konzept der USA steckt dahinter?
  • – Was sieht der Aufrüstungsplan der Bundesregierung vor?
  • – Wie steht es um die Finanzierung dieser Pläne?

Vortragstext mit Quellenangaben) unter https://perspectac.de/wp-content/uploads/2024/10/Luehr-Henken-240908-Guetersloh-1.pdf

Berliner Appell veröffentlicht: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt

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Am 3. Oktober wurde auf der großen Demonstration der Friedensbewegung in Berlin der „Berliner Appell“ veröffentlicht. Er wendet sich gegen die geplante Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland. Hier könnt ihr diesen Appell lesen und ihn auch unterzeichnen.

Redebeiträge, Bilder, Berichte und Kommentare auf friedensratschlag.de
Weitere Beiträge:
Redebeitrag von Sarah Wagenknecht(audio)
Live-Mitschnitt (Berlin Berlin TV, 4 Stunden!))

Der Ablauf der Demonstration am 3.10.2024 in Berlin steht nun fest

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Quelle: Der Ablauf der Demonstration am 3.10.2024 steht nun fest | Nie wieder Krieg! (nie-wieder-krieg.org)

Ordner*Innen werden gesucht! Sofern ihr dabei helfen könnt, wendet euch bitte an unser Demonstrationsbüro. Bitte Namen und die Mail-Adresse angeben von Personen, die als Ordnerin oder als Ordner in Frage kommen, damit diese dann noch weitere Informationen erhalten: demo_info@nie-wieder-krieg.org.

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