Schlagwort Aufrüstung

3. Oktober: „Nie wieder kriegstüchtig!“

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Die BAG Globalisierung ruft mit vielen Friedens- und anderen Organisationen für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten – in Berlin und Stuttgart – auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege, insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. Für den Stopp des mutmaßlichen Völkermords in Gaza/Palästina und der deutschen Beihilfe dazu.

Auf folgender Seite findet ihr Informationen dazu, wie ihr als Gruppe oder Organisation diese Demo politisch unterstützen könnt, welche Gruppen und Initiativen dies bereits tun. Der Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg“ findet sich hier. Es gibt auch schon Informationen zu Plakaten und Flugblättern, erste Hinweise zum Ablauf der Veranstaltungen in Stuttgart und in Berlin, Hinweise für Mitfahrmöglichkeiten sowie natürlich die Bitte auch mit Spenden zum Erfolg unseres gemeinsamen Vorhabens beizutragen.

Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg

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Video-Mitschnitte der dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, Salzgitter, 11./12.07.2025

Freitag:

Samstag:

Datenmäßig etwas schlanker: Audio-Mitschnitt des Aufschlags zum TOP «Zeitenwende»: Die Verschiebung der globalen Machtverhältnisse – ökonomisch, politisch und militärisch ; Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, RLS    

weitere Beiträge:

Newsletter „Die Waffen nieder“

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Zu unserer Protestkundgebung am 14. Juni in Berlin, die wir gemeinsam mit der Friedenskoordination Berlin, dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee, Eye4Palestine und der Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost organisiert haben, findet ihr weiter in diesem Newsletter erste Berichte. Ebenfalls auch erste Impressionen von der am 21. Juni ebenfalls in Berlin stattgefundenen Demo.
Zunächst aber findet ihr auf den nächsten Seiten Informationen zu unserer Anti-Wehrpflichttagung am 6. Juli, zum nächsten Aktionstag Berliner Appell am 5. Juli sowie zur nächsten bundesweiten Demonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart.
Darüber hinaus berichten wir in diesem Newsletter von den jüngsten Aktionen zum sogenannten Veteranentag und wir informieren euch über zwei weitere interessante Konferenzen.

Weiterlesen: Newsletter 07/2025 | Nie wieder Krieg!

Aufruf: Protestkundgebung, 14. Juni 2025, Berlin

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Die FRIKO Berlin und die Initiative „Nie wieder Krieg“ rufen kurzfristig zur Protestkundgebung am 14. Juni 2025 – in Berlin, Platz des 18. März – Beginn: 14:00 Uhr auf.

STOPPT DEN VÖLKERMORD, DAS AUSHUNGERN UND DIE VERTREIBUNG DER PALÄSTINENSER!
DAS RECHT AUF LEBEN IST UNTEILBAR!
„GAZA IST EIN ´KILLING FIELD´“ (UN-Generalsekretär António Guterres)

Der Aufruf soll von möglichst vielen Organisationen und Initiativen unterstützt werden.

Im Aufruf wird gefordert:

  • Keine Waffenlieferungen nach Israel.
  • Stopp jeglicher militärischer Zusammenarbeit.
  • Keine „Staatsräson“, die die brutale und völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt – nicht nur in Gaza.
  • Keine Kriminalisierung von Palästina-Solidarität und Friedensbewegung.

Wir rufen alle auf, nicht mehr zuzusehen, wie ein Volk ausgelöscht wird.

Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ und Friedenskoordination Berlin

Weitere Infos zu dieser Veranstaltung werden auf https://nie-wieder-krieg.org/gaza/ bekannt gegeben:

„Ihr versaut uns nicht den Tag!“

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Songs aus der und für die Soziale Bewegung die Songwerkstatt Attac-Aschaffenburg an – ursprünglich eine Idee aus einem Workshop von Reinhard Frankl und Bernd Köhler auf der Sommerakademie 2006 in Karlsruhe. Hier ein aktueller Song, (um)geschrieben zum und vorgetragen am Ostermarsch 2025 in Aschaffenburg: WIR wenden EURE Zeiten (mp3) (M.: E. Schwarz; T.: rf, Abwandlung von “Ihr wendet nicht die Zeiten”, Chr. Krähling+), gerichtet an alle Schmäh- und Diffamierungsversuche gegenüber Friedensbewegten und der Friedensbewegung.

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RÜCKBLICK: 22.03.2025 Friedenspolitische Konferenz der BAG GuK in Frankfurt/Main

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„ It’s the economy, stupid!“
Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen

Videos der Tagung

Dr. Werner Rügemer: „Europäische Union: Ausweg aus dem gefährlichen Vasallen-Status“: https://youtu.be/si2gktzHiL0

Militärkeynesianismus – Kriegswirtschaft als Lösung? Vortrag von Aïda Roumer per Videozuschaltung vor Ort: Hana Qetinaj https://youtu.be/E7zYjWsS_os?si=xvgXO4D15KumFwXm

Rückblick

Am vergangenen Samstag dem 22.3.2025 begrüßte Matthias Jochheim (IPPNW) etwa 60 Teilnehmende zu einer Tagung im Frankfurter Saalbau Gutleut. Damit war dieser fast gefüllt. Die Tagung war überschrieben mit „’It’s the economy, stupid!‘ Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen“ (vgl. jw-Interview vom 27.3.2025). Träger der Tagung waren die IPPNW-AG Süd-Nord, unsere IPPNW Regio Rhein-Main, Attac-Regionalgruppen und die BAG Globalisierung und Krieg (BAG GuK), sowie die Friedens-und Zukunftswerkstatt Ffm, die DFG-VK Frankfurt, und der SDS Frankfurt (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband).

Inputs lieferten die junge Doktorandin der politischen Ökonomie Aida Roumer über Videokonferenz aus Haiti, wo sie für die Rosa-Luxemburg-Stiftung gerade recherchiert, zusammen mit Hana Qetinaj (SDS FFM und Studentin der VWL), sowie Dr. Werner Rügemer, Autor zahlreicher Publikationen zu Themen in diesem Bereich.

Hier das Resümee der Resümee der Vorbereitungsgruppe (BAG GuK):

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29. März: Bundesweite Demonstration in Wiesbaden

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Flyer Wiesbaden

Das Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung und die Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. rufen zu einer Demonstration am 29. März 2025 in Wiesbaden auf.

Die Gefahr eines weltumspannenden Krieges ist derzeit so groß wie noch nie. Es besteht die reale Möglichkeit, dass wir in den atomaren Abgrund taumeln oder Opfer eines konventionellen Krieges werden. In dieser Situation sollen ab dem kommenden Jahr US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Gesteuert werden sollen sie über den Militärstandort Wiesbaden und eine Kommandozentrale im Stadtteil Mainz-Kastel.

Es sind Erst- und Enthauptungsschlagwaffen. Sie erhöhen die Kriegsgefahr und gefährden den Frieden. Die geplante Stationierung steht damit nicht im Einklang mit dem Friedensgebot in Artikel 69 Hessische Verfassung. Mit Hyperschallraketen kann in ca. 10 Minuten Moskau getroffen werden. Umgekehrt können in derselben Zeit russische Raketen als Erst- oder Gegenschlag hier einschlagen. Wegen der hohen Geschwindigkeit der Raketen kann es leicht zu Fehlreaktionen kommen, denn bei einem Alarm bleibt keine Zeit für eine überlegte Entscheidung.

Die am 10.7.2024 verkündete Zustimmung der Bundesregierung zur Stationierung erfolgte ohne jede vorherige öffentliche und parlamentarische Diskussion. Abrüstungsverhandlungen und ggf. ein Stationierungsmoratorium sind nicht vorgesehen.

Wir fordern:

  • Die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland zu unterbinden
  • Das US-Raketenbefehlskommando in Mainz-Kastel abzuziehen und weder dort noch anderswo in Deutschland zu stationieren
  • Kriege und Konflikte diplomatisch statt militärisch zu lösen
  • Weltweit für eine sichere und friedliche Zukunft einzutreten, auch in Zusammenarbeit mit politischen Gegnern und Konkurrenten

Wir richten unsere Forderungen an alle zuständigen Entscheidungsträger auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.

Trump verstehen?

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Von Peter Wahl / 26.02.2025 / Artikel erschien im Online-Magazin MAKROSKOP

Die Verhandlungen zwischen Moskau und Washington sowie die Konfrontation zwischen EU und USA sind ein dramatischer Umschwung im internationalen System. Der Westen ist jetzt gespalten. Die globalen Kräfteverhältnisse sortieren sich neu.
Der Schock ist groß. „Unser Feind Putin ist jetzt Trumps Freund“, titelte die Bild Zeitung und der Chefautor des Handelsblatts beklagt „eine Katastrophe apokalyptischen Ausmaßes“. Beides ist zwar eine Übertreibung von Trump’schem Format, aber die Aufgeregtheit der Funktionseliten in Brüssel und
den Hauptstädten kann man verstehen: sie müssen zwei hammerharte Schläge auf einmal verdauen.

—— Weiter zu lesen ——

Ein Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“

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Inhalt:

  1. Die Umbrüche im internalonalen System verstehen
    1.1. Die USA bleiben Supermacht
    1.2. Supermacht China und die neue Rolle des Globalen Südens
    1.3. Der Wiederaufstieg Russlands zur Großmacht
    1.4. Die EU in der neuen Weltordnung
    1.5. Die deutsche „Zeitenwende“
  2. Der zentrale Konflikt auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung
    2.1. Washington will weiterhin die Weltordnung dominieren
    2.2. Atomarer Winter statt Klimaerwärmung?
    2.3. Neue US-Atomwaffen gegen Russland auf deutschem Boden
    2.4. Demokratie versus Autokratie?
  3. Kontroversen in der Friedensbewegung bearbeiten
    3.1. Demokratie, Menschenrechte und nationale Souveränität
    3.2. Widersprüche zwischen Frieden und Menschenrechten?
    3.3. Instrumentalisierung von Menschenrechten provoziert Wagenburgverhalten
    3.4. Krieg, Moral und Rationalität
  4. Anforderungen an Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit

Weiter zu lesen unter: nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2024/09/Friedenspolitik-im-21-Jhdt.pdf

Der „Berliner Appell“ und die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ wenden sich gegen die geplante Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland

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Der Berliner Appell (gestartet am 3.10.24) von der Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ wendet sich gegen neue Mittelstreckenwaffen und setzt sich ein für eine friedliche Welt. Zwei bundesweite Aktionstagen sind für den 7. Dezember und 15. Februar 2025 geplant. 13.065 Unterschriften wurden bis Mitte November digital oder analog gesammelt. Eine partnerschaftliche Verbindung gibt es zur Kampagne der Friedenskooperative „Friedensfähig statt erstschlagfähig – Für ein Europa ohne Atomwaffen!„, die Mitte November gegründet wurde und bereits von mehr als 35 Organisationen unterstützt wird: Auf die Unterschriftensammlung des Berliner Appell wird aufmerksam gemacht. Am 24. November 2024 lud die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zu einer Aktionsberatung ein, die auf großes Interesse in der Friedensbewegung stieß. Rund 230 Aktivist:innen und Interessierte aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen kamen zusammen, um Strategien gegen die geplante Stationierung neuer Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu diskutieren. Weitere Infos beiden Initiativen sind zu finden unter:

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