Archiv 27. Juni 2024

Ökonomie von Aufrüstung und Krieg –  wirtschaftliche Triebkräfte des militärisch-industriellen Komplex

Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode
Politische Ökonomie von Aufrüstung und Krieg – Welche Gegenrezepte?

Matthias Jochheim, 27.06.2024 Würzburg

Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Die USA brechen trotz einer Kette verlorener Kriege, – von Vietnam über Afghanistan und Irak bis zur blutigen Sackgasse in der Ukraine – immer neue Rekorde im Bereich ihrer Rüstungsausgaben, allein rund 40 % der globalen Militäretats. Und die deutsche Regierung eifert dieser Politik mit ihrer enormen Aufblähung des Rüstungsetats nach – sogar mittels einer Verfassungsänderung – , und das auch nach gescheiterten Bundeswehreinsätzen in Afghanistan und Mali.

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Neuer Aufruf: Eskalationsspirale in der Ukraine stoppen! Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!

Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ hat einen neuen Aufruf gestartet. Darin heißt es:

„Mit der Erlaubnis für die Ukraine, jetzt auch mit NATO-Waffen russisches Territorium anzugreifen, dreht der Westen erheblich an der Eskalationsschraube. Auch mit deutschen Waffen darf jetzt wieder auf Russland geschossen werden.
Insbesondere die ukrainischen Angriffe auf Frühwarnanlagen der russischen Nuklearstreitkräfte sind unverantwortlich und eine dramatische Zuspitzung des Krieges. Sie betreffen das zentrale Sicherheitsinteresse Russlands als Atommacht. Die russische Nukleardoktrin sieht – ähnlich wie die der USA – die Möglichkeit eines Atomschlags bei Beeinträchtigung ihrer Nuklearfähigkeiten auch durch konventionelle Waffen vor. Eine entsprechende militärische Antwort Russlands kann nicht ausgeschlossen werden. Der Stellvertreterkrieg kann so leicht zum Dritten Weltkrieg werden.
Das massenhafte Sterben, die Zerstörung und der Ruin der Ukraine gehen unterdessen weiter. …“

Den Aufruf hier weiterlesen: https://nie-wieder-krieg.org/, massenhaft verbreiten und unterzeichnen!

Gegen Militarisierung und Kriegstüchtigkeit

Virtuelle Aktionsberatung / Sonntag, 30. Juni 2024, 11.00 Uhr (bis ca. 15:00 Uhr)

‚Kriegstüchtig‘ müsse das Land werden, forderte Verteidigungsminister Pistorius und meinte damit explizit nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die gesamte Gesellschaft. Er begründet das damit, dass auch Deutschland sich verteidigen können müsse. Dabei verschweigt er, dass es nicht zuletzt die Bundesregierung ist, die die Kriegsgefahr bis hin zu einer nuklearen Eskalation befeuert – durch massive Aufrüstung, Militarisierung der Gesellschaft, Lieferung von Waffen in alle Welt und die Weigerung, Diplomatie und Deeskalation in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen.

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Ein neuer Meilenstein in Gewerkschafts- und Friedensbewegung

Buchempfehlung von Reinhard Frankl (GEW)

Der russische Angriff auf die Ukraine und die unmittelbar darauf folgende Ausrufung einer „Zeiten­wende“ durch den sozialdemokratischen Bundeskanzler machten klar, dass sich die Friedensbeweg­ung auf Jahrzehnte hinaus noch schwerer tun würde als schon in den vergan­genen. Es folgte ein quasi gesamtgesellschaftlicher Burgfrieden bis weit in die sich selbst als radikal bezeichnende Linke hinein, wie er zuletzt von 1914 berichtet wird. In den Gewerkschaften wurde dieser Burgfrieden zum ersten Mal gebrochen mit dem Streik der Hanauer IG Metall- und ver.di-Kolleginnen und -Kollegen im November 2022 unter dem Motto „Löhne rauf! Waffen runter!“. Er sucht noch heute sei­nesgleichen. Damit war die Wahl des Ortes für die ge­werkschaftliche Friedenskonferenz am 23./24. Juni 2023 in Hanau getroffen. Ihre Bedeutung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden: Mit ihr wurde ein neuer Meilenstein in Gewerkschafts- und Friedens­bewegung gesetzt. Ulrike Eifler (BAG Betrieb & Gewerkschaft) war maßgeblich an der Organisation beteiligt.

Damit dieser Meilenstein nicht ein Solitär in Gewerkschafts- und Friedensbewegung bleibe, hat sie nun zwölf überar­beitete Verschriftlichungen von Konferenzbeiträgen herausgegeben. Unter dem Ti­tel „Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg. Zur Rolle der Gewerkschaften in der Friedensbewe­gung“ sind sie kürzlich beim Verlag „Westfälisches Dampfboot“ als Taschenbuch erschienen, gefördert von der Ro­sa-Luxemburg-Stiftung (RLS).

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GUK-Newsletter Nr 3/24 – 01. Juni 2024

Link: https://perspectac.de/wp-content/uploads/2024/06/2024-GUK-Newsletter-Nr3-2406.pdf

Inhaltsangabe:

  • Vortrag mit Matthias Jochheim: Ökonomie von Aufrüstung und Krieg Wirtschaftliche Triebkräfte des militärisch-industriellen Komplex
  • Rückblick Ostermarsch mit Redebeitrag von Matthias Jochheim und Chrisitan Weber
  • BAG GUK / Pressemitteilung und Erklärung zum Krieg im Nahen Osten
  • Peter Wahl – Dilemmata des Westens
  • Nichtanerkennung der BAG GUK: Vorwürfe und Stellungnahme, Erklärungen von IPPNW, pax christi, DFG-VK Bayern und von Mitwirkenden der BAG GUK (Matthias Jochheim und Martina Jäger), Artikel, Stellungnahme BAG GUK
  • Der Newsletter Sand im Getriebe Nr 155 „Baustelle EUropa
  • Termine im Juni