Archiv 8. September 2025

SOS Palästina – Talk mit Expert*innen – Zusammenfassung von Matthias Jochheim

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Das Gespräch „SDS Palästina“ mit Fachleute aus verschiedenen Bereichen fand am 04.09.25 in Frankfurt statt.

Einladung zur Veranstaltung: https://www.medico.de/termin/2025-09-04/sos-palaestina-talk-mit-expertinnen-772 (Fotoquelle ebenfalls der Link)

Informationen zur Veranstaltung und Zusammenfassung vom Matthias Jochheim über die Redebeiträge geladene Gäste:

  • Tsafrir Cohen, Geschäftsführer medico international, Frankfurt
  • Hanno Hauenstein, freier Journalist, Berlin
  • Katerina Anastasiou, transform! europe, Wien
  • Jamal Juma, Stop the Wall, Ost-Jerusalem
  • Mohamed Alattar, Hafenarbeiter und ver.di-Mitglied, Hamburg

Ein breites Bündnis unter Beteiligung auch der LINKEN Frankfurt lud ein zum Thema „Genozid in Gaza mit deutscher Beteiligung: Was tun?“
Das Thema gefällt der Frankfurter Stadtregierung offenbar nicht – nach ihrem Versuch, die Demonstration vom 30.8. „United4Gaza“ zu untersagen, was durch Klage vor Verwaltungsgerichten abgewehrt werden konnte, kündigte die stadtnahe „Saalbau“ nun den bestehenden Vertrag zur Nutzung des Raums im Südbahnhof kurzfristig – aus wenig überzeugenden formalen Gründen. Medico international stellte seinen Saal ersatzweise zur Verfügung, der dann mit etwa 300 Teilnehmenden prall gefüllt war. So konnte das geplante Programm wie vorgesehen umgesetzt werden.

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20. September 2025, 13:00 Uhr, Kundgebung in Grafenwöhr / Stadtpark

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Internetseite: https://keine-raketen-nach-grafenwoehr.de/

Flyer zur Kundgebung http://dfg-vk-bayern.de/wp-content/uploads/2025/08/2025-Keine-MSR-Flyer.pdf mit Informationen zu den Mittelstreckenwaffen, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden könnten und Vorschlägen zur umfassenden und allgemeinen Abrüstung.

Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.

Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!

Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen.

Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.

Bei der Kundgebung werden voraussichtlich sprechen:

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Peter Wahl – Redebeitrag zum Antikriegstag am 1.09.2025 in Hamburg + Hinweis: Vortrag am 1. 10. in Bonn

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Vortrag mit Peter Wahl / Mittwoch 1. Oktober 2025 – 18.00 Uhr / VHS Bonn – Mülheimer Platz 1, Gr. Saal / Thema: FRIEDEN GERECHTIGKEIT / https://www.friedensforum-bonn.de/images/Kalender/2025/10/flyer_peter_wahl_2025.pdf

Redebeitrag zum Antikriegstag von Peter Wahl

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Wir leben in dramatischen und extrem gefährlichen Zeiten. Seit dreieinhalb Jahren tobt in der Ukraine der Stellvertreterkrieg zwischen der nuklearen Supermacht Russland und dem Westen, der auch für uns ein explosives Eskalationsrisiko birgt.

Aus Gaza erreichen uns jeden Tag unerträgliche Bilder und Nachrichten.

Die UNO-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes definiert in ihrem Artikel II den Begriff Völkermord. Und zwar als „Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, so durch:

  • a) Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
  • b) Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
  • c) vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen“
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27.9. Kundgebung „All Eyes on Gaza“ – Berlin

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Die BAG Globalisierung und Krieg unterstützt und ruft auf zur Kundgebung in Berlin

Internetauftritt: https://all-eyes-on-gaza.de/

In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch kontrollierten Ausgabestellen nach Hilfe und finden dort stattdessen den Tod. Unabhängige humanitäre Hilfe und Versorgung wird durch Israel blockiert und verhindert. Fast die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens befindet sich auf der Flucht.

Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert:innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede:r sehen kann, wie die israelische Armee Massengräuel in Gaza verübt, leugnet die Bundesregierung die systematische Gewalt.

Wir wollen die deutsche Komplizenschaft beenden und gegen die sogenannte Staatsräson auf die Straße gehen! Wir fordern von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag:

  • Beenden Sie jegliche militärische Kooperation mit Israel. Dazu gehören Import, Export und Transit von Waffen, Munition und anderen Rüstungsgütern.
  • Nutzen Sie alle zur Verfügung stehenden Mittel, um den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe nach den anerkannten humanitären Prinzipien sowie einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand für Gaza zu erreichen.
  • Setzen Sie sich für ein Ende der seit Jahrzehnten andauernden Vertreibung und der illegalen Besatzung des palästinensischen Gebiets ein.
  • Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen und setzen Sie ihre Entscheidungen vollständig um.
  • Setzen Sie sich für die Freilassung aller Opfer von Kriegsverbrechen ein, die sich als illegal Inhaftierte zu Tausenden in israelischen Gefängnissen und zu Dutzenden in Geiselhaft in Gaza befinden.
  • Setzen sie sich für die Verwirklichung des Rechts auf individuelle und kollektive Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Palästinenser:innen ein.
  • Schützen Sie die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland. Beenden Sie die Unterdrückung legitimer Proteste und freier Meinungsäußerung der Palästina-solidarischen Bewegung.

Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, unabhängig davon, ob sie von israelischen oder palästinensischen Akteur:innen begangen werden. Für uns gelten das Völkerrecht und die Menschenrechte immer und für alle. Angesichts der Massentötungen in Gaza und der systematischen Zerstörung richten wir unsere Hauptkritik aber an die israelische Regierung und ihre Unterstützer:innen.

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Das Protest-Camp findet in Köln statt. Das Camp-Verbot gegen Rheinmetall Entwaffnen wurde vom Gericht gekippt

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https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/ – Gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Krieg

Mach, was wirklich zählt: Vom 26. bis 31. August nach Köln zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp!: https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2025/06/26/aufruf-mach-was-wirklich-zaehlt-im-august-nach-koeln/

Das Gericht kippte das Verbot für Protest-Camp gegen Rheinmetall. Ein Protest-Camp gegen Rheinmetall in Köln darf nun doch stattfinden. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschieden und damit eine Entscheidung der Polizei Köln und des Verwaltungsgerichts Köln gekippt. Die Behörden hatten das Camp mit dem Titel «Rheinmetall entwaffnen» verboten – und das Verwaltungsgericht hatte dieses Verbot für rechtmäßig erklärt. Das sei rechtswidrig, befand nun das OVG. Weitere Infos unter: Rheinmetall-Entwaffnen-Camp darf stattfinden – Gericht bekräftigt Versammlungsfreiheit | Rote Hilfe

Stoppt den Völkermord in Gaza! Keine Waffen in Kriegsgebiete! – Frieden statt Wettrüsten! Kundgebung am 13.09. in Berlin

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Redebeiräge (Nachtrag vom 14.09.) : https://bremerfriedensforum.de/2025/09/13/13-9-2025-friedensdemo-in-berlin-6-reden-zum-nachhoeren/

Plakat: https://weltinfrieden.de/wp-content/uploads/2025/08/Kundgebung-2025-09-13-Plakat.pdf

Internetseite: https://weltinfrieden.de/

Keine Waffen in Kriegsgebiete! Frieden statt Wettrüsten!

Ein Aufruf von:
Massiv (Rapper), Bausa (Rapper), Peter Maffay, Dieter Hallervorden, Gabriele Krone-Schmalz, Sahra Wagenknecht

Wenn Russland das Völkerrecht bricht, sagt uns die Waffenlobby in Politik und Medien, wir müssten der angegriffenen Ukraine mit immer mehr Waffen beistehen, damit es Frieden gibt. Wenn Israel das Völkerrecht bricht, sagen sie uns, wir können dem Aggressor getrost weiter Waffen liefen, weil er nur die Drecksarbeit für uns macht. Wenn die USA das Völkerrecht brechen, erzählt man uns, dass sie damit Stärke beweisen. Und wenn die Bundesregierung unvorstellbare Summen für Mordwerkzeuge ausgibt und Deutschland wieder zur größten Militärmacht Europas machen will, behaupten sie, das geschehe nur für unsere Sicherheit.

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Friedensjournal 2025/4 – Deutsche Politik: Bedrohung für den Weltfrieden

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https://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2025-4_Web.pdf

Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Ausgabe des FriedensJournals greifen wir erstmals auf automatisch generierte Inhalte mit den mittlerweile im Netz verfügbaren Werkzeugen der Künstlichen Intelligenz zurück. Die vier KI-Bilder und der Text auf Seite 14 zeigen leider dystopische, deprimierende Inhalte und damit auch den schlechten Zustand der menschlichen Intelligenz. Es sei denn, wir schaffen tatsächlich noch eine humanistische und friedliche Zeitenwende.

Eine tatsächliche Zeitenwende stellen die Entwicklungen zu einer multipolaren Weltordnung dar, die dem im perialen Größenwahn des „Werte-“ Westens immer engere Grenzen setzen. Dieses haben wir in früheren Ausgaben des FriedensJournals bereits häufig thematisiert. In dieser Ausgabe geht es aber schwerpunktmäßig um eine andere, damit verbundene Frage: Welche Rolle spielt hierbei die deutsche Politik und welche besonderen Herausforderungen haben wir als deutsche Friedensbewegung?

Denn wir können leider nicht einfach darauf hoffen, dass mit den globalen Anstrengungen von verantwortlichen Politikern aus dem Globalen Süden die real notwendige „Zeitenwende“ in eine friedliche Zukunft gestemmt werden kann. Stattdessen sind hierzulande Politik Schauspieler mit der Hysterie zu totaler Aufrüstung und Kriegsvorbereitung als „Phase zwei der Zeitenwende“ (Außenminister Wadephul) befasst.

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Neu: Zeitung gegen den Krieg Nr. 60

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Herbst 2025

  • in einer Zeit,in der vor unseren Augen und mit Duldung der Bundesregierungein Völkermord in Gaza stattfindet
  • in einer Zeit, wo Rüstungsausgaben einen Boom erleben und soziale Ausgaben im Bundeshaushalt drastischen Sparmaßnahmen unterworfen werden
  • in einer Zeit, wo Deutschland zur Frontnation gegen Russland aufgebaut wird und der Ukrainekrieg mit deutschen Waffen verlängert werden soll
  • in einer Zeit, wo die innere Militarisierung Deutschlands auf erschreckende Weise eskaliert
  • in einer Zeit, wo die Proteste der Friedensbewegung an Vielfalt und Breite zunehmen

erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 60u.a. mit den Themen:

  • ISRAEL: Kaum beeindruckt von internationalen Protesten wegen Völkermordin Gaza und Siedlerterror im Westjordanland
  • DEUTSCHLAND: Gewerkschaften im Zwiespalt von Aufrüstungspolitik und Widerstand gegen sozialen Kahlschlag
  • DEUTSCHLAND: Widerstand gegen Wehrpflicht und Zwangsdienste
  • OSTSEEREGION: Internationaler Widerstand gegen Kriegsvorbereitung und militärische Eskalation der NATO
  • UKRAINEKRIEG: Deutsche Waffen statt Diplomatie
  • FRIEDENSBEWEGUNG: Großdemonstrationen gegen Völkermord, Kriege und Kriegsvorbereitung

Autorinnen und Autoren der neuen ZgK-Ausgabe:
Helga Baumgarten, Rodolfo Bohnenberger, Reiner Braun, Angelika Claußen, Wiebke Diehl, Ulrike Eifler, Jürgen Grässlin, Holger Griebnar, Heike Hänsel, Norbert Heckl, Andrea Hornung, Jutta Kausch, Yannick Kiesel, Gernot König, Michael Müller, Willi van Ooyen, Karl-Heinz Peil, Michael von Schulenburg, Ingar Solty, Hans-Jürgen Urban

pdf-Download und Bestellung unter https://zeitung-gegen-den-krieg.de/

3. Oktober: „Nie wieder kriegstüchtig!“

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Die BAG Globalisierung ruft mit vielen Friedens- und anderen Organisationen für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten – in Berlin und Stuttgart – auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege, insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. Für den Stopp des mutmaßlichen Völkermords in Gaza/Palästina und der deutschen Beihilfe dazu.

Auf folgender Seite findet ihr Informationen dazu, wie ihr als Gruppe oder Organisation diese Demo politisch unterstützen könnt, welche Gruppen und Initiativen dies bereits tun. Der Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg“ findet sich hier. Es gibt auch schon Informationen zu Plakaten und Flugblättern, erste Hinweise zum Ablauf der Veranstaltungen in Stuttgart und in Berlin, Hinweise für Mitfahrmöglichkeiten sowie natürlich die Bitte auch mit Spenden zum Erfolg unseres gemeinsamen Vorhabens beizutragen.

https://friedensdemo0310.org/