Video-Doku vom Webinar mit Hannes Hofbauer und Peter Wahl
Wenn die Friedensbewegung erfolgreich sein will, muss sie gründlich mit dem Feindbild Russland aufräumen.
Dazu hat die Initiative „Nie wieder Krieg! Die Waffen nieder!“ am 18. September ein Webinar mit Hannes Hofbauer (Wien) – Osteuropaexperte und Autor von „Feindbild Russland – Geschichte einer Dämonisierung“ – durchgeführt. Peter Wahl moderiert. Bei YouTube dokumentiert: https://www.youtube.com/watch?v=Ope6KVdd4TE&t=2s
00:00:00 Gespräch Peter Wahl mit Hannes Hofbauer 00:51:15 Erste Phase der Diskussion / Zusammenfassung 00:52:40 Antworten von Hannes Hofbauer 00:58:20 Zweite Phase der Diskussion / Zusammenfassung 01:00:00 Antworten Hannes Hofbauer und Schlusswort Peter Wahl
Die Begründung für Hochrüstung und die militaristische Durchseuchung aller gesellschaftlichen Bereiche steht und fällt mit der Behauptung, Russland würde uns angreifen.
Schon lange vor dem Ukrainekrieg hat eine dämonisierende Feindbildpropaganda gegen alles Russische eingesetzt. Sie knüpft an unselige historische Traditionen an, die sich vom Ersten Weltkrieg über die Nazipropaganda gegen die angebliche „jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung“ bis zum Kalten Krieg zieht und jetzt wieder voll im Schwange ist.
Sie dient dazu, in der Bevölkerung mentale Kriegstüchtigkeit zu erzeugen und Einschnitte in Soziales und den Abbau demokratischer Rechte hinzunehmen.
Die BAG Globalisierung ruft mit vielen Friedens- und anderen Organisationen für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten – in Berlin und Stuttgart – auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege, insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. Für den Stopp des mutmaßlichen Völkermords in Gaza/Palästina und der deutschen Beihilfe dazu.
Auf folgenden Seiten findet ihr Aufrufe, Informationen zum Ablauf der Veranstaltungen in Stuttgart und in Berlin, Hinweise für Mitfahrmöglichkeiten sowie Möglichkeiten, wie ihr als Gruppe oder Organisation diese Demo politisch unterstützen könnt und welche Gruppen und Initiativen dies bereits tun:
Der Gipfel in Alaska hat Dynamik sowohl in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden größten Nuklearmächten als auch im Prozess hin zu einem Frieden in der Ukraine erzeugt. Das dürfte in den nächsten Wochen und Monaten ein Top-Thema auf der internationalen und innenpolitischen Agenda sein. Die bellizistischen Ultras in Politik und Medien mobilisieren bereits alle Kräfte, um die Dynamik mindestens zu stören.
Der Gipfel war nicht nur ein Schritt im Prozess hin zu einer Friedensregelung für den Ukrainekrieg. Bereits die Tatsache, dass nach über drei Jahren Funkstille zwischen USA und Russland – den beiden größten Nuklearmächten mit jeweils über 5.000 Sprengköpfen – ein Gipfeltreffen in zivilisierter Form stattfand, ist ein positives, entspannungspolitisches Element in Zeiten weltpolitischer Turbulenzen. Das schafft Rahmenbedingungen dafür, dass auch dringend notwendige Verhandlungen über Rüstungskontrolle möglich werden können, darunter zur Raketenstationierung in Deutschland 2026. Das ist nicht nur von beiderseitigem Nutzen, sondern auch im Interesse der übrigen Welt. Was immer man sonst von Donald Trump und seinen Motiven hält (Fokus auf Hauptrivale China, Deals mit sibirischen Rohstoffen u.ä.), auch ein amerikanischer Gandhi hätte in Anchorage ähnlich agiert. Deshalb ist das Ergebnis von Alaska aus friedenspolitischer Perspektive absolut zu begrüßen.
In diesem Bericht untersucht die Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten die Unternehmensmaschinerie, die das israelische Siedlerkolonialprojekt der Vertreibung und Umsiedlung der Palästinenser in den besetzten Gebieten unterstützt. Während politische Führer und Regierungen sich ihren Verpflichtungen entziehen, haben viel zu viele Unternehmen von der israelischen Ökonomie der illegalen Besatzung, der Apartheid und nun des Völkermords profitiert. Die im Bericht aufgedeckte Komplizenschaft ist nur die Spitze des Eisbergs; sie kann nicht beendet werden, ohne den privaten Sektor, einschließlich seiner Führungskräfte, zur Rechenschaft zu ziehen. Das Völkerrecht kennt unterschiedliche Grade der Verantwortung – jeder erfordert eine genaue Prüfung und Rechenschaftspflicht, insbesondere in diesem Fall, wo die Selbstbestimmung und die Existenz eines Volkes auf dem Spiel stehen. Dies ist ein notwendiger Schritt, um den Völkermord zu beenden und das globale System zu zerschlagen, das ihn ermöglicht hat.
Video-Mitschnitte der dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, Salzgitter, 11./12.07.2025
Freitag:
Samstag:
Datenmäßig etwas schlanker: Audio-Mitschnitt des Aufschlags zum TOP «Zeitenwende»: Die Verschiebung der globalen Machtverhältnisse – ökonomisch, politisch und militärisch ; Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, RLS
Israel – globaler Hotspot der digitalen Überwachungs-Industrie
Von Werner Rügemer
2005 verließ Shalev Hulio die israelische Armee. Er war Hauptmann, 24 Jahre alt, blieb Reservist. Er hatte mehrere Einsätze gegen die zweite Intifada absolviert. Er machte das, was Tausende anderer junger Ex-Militärs schon vor ihm gemacht hatten. Er gründete mithilfe seiner militärischen Kenntnisse ein High Tech-Start Up. Zuerst war das MediAnd. Dann gründete er Comitech, finanziert von einem israelischen Start Up-Investor. Das israelische Militär war von Comitechs Späh-Software begeistert. Deshalb gründete der Reservist 2014 den neuen Start Up NSO Group und brauchte größere Kredite. Die kamen aus den USA, vom Risikokapital-Investor Francisco Partners aus dem Silicon Valley.
NSO entwickelte die Cyberware Pegasus: Sie wurde unbemerkt in alle Smartphones in Gaza und Westjordanland installiert und meldete alle Anrufe, SMS, Bewegungen der Palästinenser an die israelischen Geheimdienste.
Bericht von der Gaza-Solidaritäts-Demo mit Helga Baumgarten (Prof em. Birzeit-Uni), Tsafrir Cohen (medico), Wiltrud Rösch-Metzeler (pax christi), Heike Hänsel (ex MdB) und Joachim Guilliard (Heidelberger Fiedensbündnis) auf www.friedensvernetzung-suedwest.de
Matthias Jochheim, langjähriger Vertreter von IPPNW in Attac-Gremien, nahm am Samstag dem 21. Juni 2025 an der Attac-Veranstaltung mit dem Thema „Den Abstieg ins Autoritäre stoppen“ teil.