Schlagwort Gaza

SOS Palästina – Talk mit Expert*innen – Zusammenfassung von Matthias Jochheim

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Das Gespräch „SDS Palästina“ mit Fachleute aus verschiedenen Bereichen fand am 04.09.25 in Frankfurt statt.

Einladung zur Veranstaltung: https://www.medico.de/termin/2025-09-04/sos-palaestina-talk-mit-expertinnen-772 (Fotoquelle ebenfalls der Link)

Informationen zur Veranstaltung und Zusammenfassung vom Matthias Jochheim über die Redebeiträge geladene Gäste:

  • Tsafrir Cohen, Geschäftsführer medico international, Frankfurt
  • Hanno Hauenstein, freier Journalist, Berlin
  • Katerina Anastasiou, transform! europe, Wien
  • Jamal Juma, Stop the Wall, Ost-Jerusalem
  • Mohamed Alattar, Hafenarbeiter und ver.di-Mitglied, Hamburg

Ein breites Bündnis unter Beteiligung auch der LINKEN Frankfurt lud ein zum Thema „Genozid in Gaza mit deutscher Beteiligung: Was tun?“
Das Thema gefällt der Frankfurter Stadtregierung offenbar nicht – nach ihrem Versuch, die Demonstration vom 30.8. „United4Gaza“ zu untersagen, was durch Klage vor Verwaltungsgerichten abgewehrt werden konnte, kündigte die stadtnahe „Saalbau“ nun den bestehenden Vertrag zur Nutzung des Raums im Südbahnhof kurzfristig – aus wenig überzeugenden formalen Gründen. Medico international stellte seinen Saal ersatzweise zur Verfügung, der dann mit etwa 300 Teilnehmenden prall gefüllt war. So konnte das geplante Programm wie vorgesehen umgesetzt werden.

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27.9. Kundgebung „All Eyes on Gaza“ – Berlin

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Die BAG Globalisierung und Krieg unterstützt und ruft auf zur Kundgebung in Berlin

Internetauftritt: https://all-eyes-on-gaza.de/

In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch kontrollierten Ausgabestellen nach Hilfe und finden dort stattdessen den Tod. Unabhängige humanitäre Hilfe und Versorgung wird durch Israel blockiert und verhindert. Fast die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens befindet sich auf der Flucht.

Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert:innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede:r sehen kann, wie die israelische Armee Massengräuel in Gaza verübt, leugnet die Bundesregierung die systematische Gewalt.

Wir wollen die deutsche Komplizenschaft beenden und gegen die sogenannte Staatsräson auf die Straße gehen! Wir fordern von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag:

  • Beenden Sie jegliche militärische Kooperation mit Israel. Dazu gehören Import, Export und Transit von Waffen, Munition und anderen Rüstungsgütern.
  • Nutzen Sie alle zur Verfügung stehenden Mittel, um den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe nach den anerkannten humanitären Prinzipien sowie einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand für Gaza zu erreichen.
  • Setzen Sie sich für ein Ende der seit Jahrzehnten andauernden Vertreibung und der illegalen Besatzung des palästinensischen Gebiets ein.
  • Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen und setzen Sie ihre Entscheidungen vollständig um.
  • Setzen Sie sich für die Freilassung aller Opfer von Kriegsverbrechen ein, die sich als illegal Inhaftierte zu Tausenden in israelischen Gefängnissen und zu Dutzenden in Geiselhaft in Gaza befinden.
  • Setzen sie sich für die Verwirklichung des Rechts auf individuelle und kollektive Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Palästinenser:innen ein.
  • Schützen Sie die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland. Beenden Sie die Unterdrückung legitimer Proteste und freier Meinungsäußerung der Palästina-solidarischen Bewegung.

Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, unabhängig davon, ob sie von israelischen oder palästinensischen Akteur:innen begangen werden. Für uns gelten das Völkerrecht und die Menschenrechte immer und für alle. Angesichts der Massentötungen in Gaza und der systematischen Zerstörung richten wir unsere Hauptkritik aber an die israelische Regierung und ihre Unterstützer:innen.

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3. Oktober: „Nie wieder kriegstüchtig!“

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Die BAG Globalisierung ruft mit vielen Friedens- und anderen Organisationen für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten – in Berlin und Stuttgart – auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege, insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. Für den Stopp des mutmaßlichen Völkermords in Gaza/Palästina und der deutschen Beihilfe dazu.

Auf folgenden Seiten findet ihr Aufrufe, Informationen zum Ablauf der Veranstaltungen in Stuttgart und in Berlin, Hinweise für Mitfahrmöglichkeiten sowie Möglichkeiten, wie ihr als Gruppe oder Organisation diese Demo politisch unterstützen könnt und welche Gruppen und Initiativen dies bereits tun:

Sand im Getriebe 159 – Völkerrecht verteidigen und stärken

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Sand im Getriebe 159: https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-159/a0d32dc11d-1754649782/sig-159.pdf

Deutschsprachiger Newsletter 159 über internationale globalisierungskritische Bewegungen (7.08.2025)
Der Newsletter „Sand im Getriebe“ ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der
neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren
unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort. (SIG 159: Herausgegeben am 07.08.2025)
Website: www.sand-im-getriebe.org / E-Mail: sand-im-getriebe@posteo.de

Vorwort
„Das besetzte palästinensische Gebiet ist heute eine Höllenlandschaft. Im Gazastreifen hat Israel sogar die letzte Funktion der Vereinten Nationen – die humanitäre Hilfe – demontiert, um eine Bevölkerung, die es zur Eliminierung bestimmt hat, absichtlich auszuhungern, immer wieder zu vertreiben oder zu töten. Im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, schreitet die ethnische Säuberung durch rechtswidrige Belagerung, Massenvertreibung, außergerichtliche Tötungen, willkürliche Verhaftungen und weitverbreitete Folter voran“, prangert Francesca Albanese an, die ihren Bericht „Von der Besatzungs-Ökonomie zur Genozid-Ökonomie“ der UN vorgelegt hat. Sie stellt fest: „Das ist der Höhepunkt einer jahrzehntelangen Politik der Vertreibung und Ersetzung des palästinensischen Volkes“, meint jedoch, dass wir an „einem historischen Wendepunkt“ stehen: „Millionen von Menschen schauen zu und hoffen auf einen Wegweiser, der eine neue globale Ordnung schaffen kann, die auf Gerechtigkeit, Menschlichkeit und kollektiver Befreiung beruht. Hier geht es nicht nur um Palästina. Es geht um uns alle.“

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Francesca Albanese l Die Ökonomie des Genozids

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Laut einem Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, profitieren Unternehmen weltweit vom Gazakrieg.

Zusammenfassung

In diesem Bericht untersucht die Sonderberichterstatterin zur Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten die Unternehmensmaschinerie, die das israelische Siedlerko­lonialprojekt der Ver­treibung und Umsiedlung der Palästinenser in den besetzten Gebieten unter­stützt. Während politische Führer und Regierungen sich ihren Verpflichtungen entziehen, haben viel zu viele Unternehmen von der israelischen Ökonomie der illegalen Besatzung, der Apartheid und nun des Völkermords profitiert. Die im Bericht aufge­deckte Komplizenschaft ist nur die Spitze des Eisbergs; sie kann nicht beendet werden, ohne den privaten Sektor, einschließlich seiner Führungs­kräfte, zur Rechenschaft zu ziehen. Das Völkerrecht kennt unter­schiedliche Grade der Verantwor­tung – jeder erfordert eine genaue Prüfung und Rechenschaftspflicht, insbe­sondere in diesem Fall, wo die Selbstbestimmung und die Existenz eines Volkes auf dem Spiel stehen. Dies ist ein notwen­diger Schritt, um den Völkermord zu beenden und das globale System zu zerschlagen, das ihn er­möglicht hat.

Übersetzung des Berichts ins Deutsche (pdf, mit Hilfe von translate.google.com)

Auswahl von Beiträgen zum Thema:

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Besatzung als Geschäftsmodell

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Konzeptbild © pixabay.com | KI-gesteuerte Drone

Israel – globaler Hotspot der digitalen Überwachungs-Industrie

Von Werner Rügemer

2005 verließ Shalev Hulio die israelische Armee. Er war Hauptmann, 24 Jahre alt, blieb Reservist. Er hatte mehrere Einsätze gegen die zweite Intifada absolviert. Er machte das, was Tausende anderer junger Ex-Militärs schon vor ihm gemacht hatten. Er gründete mithilfe seiner militärischen Kenntnisse ein High Tech-Start Up. Zuerst war das MediAnd. Dann gründete er Comitech, finanziert von einem israelischen Start Up-Investor. Das israelische Militär war von Comitechs Späh-Software begeistert. Deshalb gründete der Reservist 2014 den neuen Start Up NSO Group und brauchte größere Kredite. Die kamen aus den USA, vom Risikokapital-Investor Francisco Partners aus dem Silicon Valley. 

NSO entwickelte die Cyberware Pegasus: Sie wurde unbemerkt in alle Smartphones in Gaza und Westjordanland installiert und meldete alle Anrufe, SMS, Bewegungen der Palästinenser an die israelischen Geheimdienste.

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Solidarität mit der Palästinensischen Bevölkerung!

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STOPPT DAS MASSENHAFTE MORDEN, DAS AUSHUNGERN, DIE VERTREIBUNG!

Mit der Aschaffenburger Initiative gegen Aufrüstung und Krieg rief Attac Aschaffenburg-Miltenberg auf zur Teilnahme an der Kundgebung und Demonstration am Sa. 21. Juni 2025.

Auf der Auftaktundgebung auf dem Theaterplatz, auf dem Demozug durch die Innenstadt und an der Schlusskundgebung konnten zusammen an die hundert Teilnehmer und Teilnehmerinnen gezählt werden.
Den ersten Redebeitrag lieferte R. Frankl und leitete damit zu dem Lied “Palestine” von Christy Moore über, das er für diese Veranstaltung aus dem Englischen übertragen hat. 
Danach berichtete Johannes Zang, Journalist und Autor (Kein Land in Sicht), der beinahe 10 Jahre in Israel und den besetzen Palästinensischen Gebieten gelebt und gearbeitet hat und zuletzt Ende April vor Ort war, von seinen Erfahrungen und Eindrücken aus dem “Heiligen Land”.
Der Demozug durch die Innenstadt gestaltete sich durch lautstarke Parolen wie “Gaza ist in großer Not – ohne Wasser ohne Brot” sehr lebendig.
Am “blauen Klavier” im Schöntal sprachen Bendrick Arnold (MLPD) und Amber von der LINKEN.
R. Frankl umrahmte die Redebeiträge mit zwei weiteren Liedern.
Aufruf (pdf)

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

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Krieg gegen Iran, Syrien und Libanon beenden!
Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland!
Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!

Samstag, 5. Juli 2025

ÜBERREGIONALE DEMONSTRATION IN HEIDELBERG

ab 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
Abschluss: ca. 15:30 Uhr auf dem Karlsplatz (unweit des Bhf. „Heidelberg-Altstadt“)

Aufruf (pdf) zum weiter verbreiten
Plakat herunterladen, verbreiten, aushängen!

Alle roten Linien sind überschritten, kommt in Rot, rotes T-Shirt, Rock, Hose oder Tuch am Samstag, 5. Juli nach Heidelberg!

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Aufruf: Protestkundgebung, 14. Juni 2025, Berlin

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Die FRIKO Berlin und die Initiative „Nie wieder Krieg“ rufen kurzfristig zur Protestkundgebung am 14. Juni 2025 – in Berlin, Platz des 18. März – Beginn: 14:00 Uhr auf.

STOPPT DEN VÖLKERMORD, DAS AUSHUNGERN UND DIE VERTREIBUNG DER PALÄSTINENSER!
DAS RECHT AUF LEBEN IST UNTEILBAR!
„GAZA IST EIN ´KILLING FIELD´“ (UN-Generalsekretär António Guterres)

Der Aufruf soll von möglichst vielen Organisationen und Initiativen unterstützt werden.

Im Aufruf wird gefordert:

  • Keine Waffenlieferungen nach Israel.
  • Stopp jeglicher militärischer Zusammenarbeit.
  • Keine „Staatsräson“, die die brutale und völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt – nicht nur in Gaza.
  • Keine Kriminalisierung von Palästina-Solidarität und Friedensbewegung.

Wir rufen alle auf, nicht mehr zuzusehen, wie ein Volk ausgelöscht wird.

Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ und Friedenskoordination Berlin

Weitere Infos zu dieser Veranstaltung werden auf https://nie-wieder-krieg.org/gaza/ bekannt gegeben: