Newsletter 1/25 BAG GuK Februar 2025

https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/02/newsletter_GuK_1_25.pdf

S 1 / 22.03.25 Tagung der BAG Globalisierung und Krieg
S 3 / BAG GuK ist Mitgliedsorganisation …
a) des Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI)
b) der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“
S 3 / BAG GuK unterstützt die Petition „Freilassung von Dr. Hussam Abu Safiya, Direktor am Kamal Adwan Krankenhaus Gaza“
S 4 / Sand im Getriebe – Sondernr. 4 – Palästina
S 5 / Nachtrag zur Broschüre „Versuche rechter und verschwörungs-ideologischer Einflussnahme auf die Friedensbewegung“ – von Martina Jäger
S 6 / 05.02. Popularklage gegen das „Bayerische Bundeswehrgesetz“ eingereicht
S 6 / 15.02. Kundgebungen „Für einen gerechten Frieden in Palästina u. Israel“
S 7 / 4.-16.02. Internationale Friedenskonferenz München
S 7 / 15.02. ANTISIKO-Demo in München
S 7 / 16.02. Veranstaltung FRIEDEN Wählen! in Frankfurt
S 8 / 21.-23.02. Bundesweite Aktionen – Stopp das Töten in der Ukraine

Einreichung der Popularklage gegen das „Bayerische Bundeswehrgesetz“, 05.02.2025, München

Hunderte klagen gegen Verbot von Zivilklauseln an Hochschulen und gegen Bundeswehr im Klassenzimmer. Rund 200 Kläger*innen, allen voran die DFG-VK Bayern und die GEW Bayern, reichten am 5. Februar 2025 mithilfe von Rechtsanwältin Adelheid Rupp eine Popularklage gegen das „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ am Bayerischen Verfassungsgerichtshof ein.

GEW Bayern: Hunderte klagen gegen Verbot von Zivilklauseln an Hochschulen und gegen Bundeswehr im Klassenzimmer | GEW – Bayern

DFG-VK Bayern: Einreichung der Popularklage gegen das „Bayerische Bundeswehrgesetz“ – DFG-VK Bayern

Video – Pressekonferenz https://youtu.be/obqE8iISkN4

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Sand im Getriebe – Palästina-Sondernummer 4 – vom 29.01 – Gaza Waffenstillstand

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten des Newsletters „Sand im Getriebe“, Eine neue Sondernummer „Gaza – Waffenstillstand“ ist herausgegeben: https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-veroffentlichungen-zum-thema-israel-palastina/8089ed49da-1738313358/sig-sn-gaza-waffenstillstand.pdf

  • Danke, sie bekannt zu machen, danke für eure Anmerkungen.
  • Die gedruckte Version kann bestellt werden: 1,- Euro (Einzelpreis) plus Porto.
  • Bestellung gedruckter Exemplare per E-Mail an die Redaktion: sand-im-getriebe@posteo.de
  • Newsletter abonnieren: https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/sig-sandimgetriebe/

23. Internationale Münchner Friedenskonferenz vom 14. bis 16. Februar 2025 – Fundamente der Friedenslogik

Internetseite: Münchner Friedenskonferenz / Programm: https://friedenskonferenz.info/programm-2025

Über die Friedenskonferenz

Die Münchner Friedenskonferenz ist die inhaltliche Alternativveranstaltung zur Münchner Sicherheitskonferenz. Eine „Internationale Sicherheitskonferenz“, die diesen Namen verdient, muss nach unserer Ansicht militärisches Sicherheitsdenken überwinden und auf gemeinsame Sicherheit durch Interessensausgleich und Kooperation setzen. Für den Paradigmenwechsel ist eine grundlegende Umschichtung von den hohen Militärausgaben zur Finanzierung von ziviler Konflikt- und Krisenbewältigung nötig. An die Stelle des Strebens nach Überlegenheit und Gewinnmaximierung müsste eine neue Denkweise treten: Orientierung an globaler Gerechtigkeit, am Gemeinwohl für alle Menschen und an Nachhaltigkeit in der Wirtschaft und im Umgang mit den Ressourcen.

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BAG GuK ist Mitgliedsorganisation des Deutschen Koordinationskreis Palästina Israel (KoPI)

Internetseite: https://www.kopi-online.de

Der Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel – für ein Ende der Besatzung und für einen gerechten Frieden (KoPI) versteht sich als Netzwerk für Informations-, Bildungs- und Kampagnenarbeit zum Nahostkonflikt. Im Koordinationskreis sind 35 bundesweit und regional arbeitende Friedens-, Menschenrechts- und Solidaritätsgruppen vernetzt.

Zentrales Anliegen des Bündnisses ist es, in der deutschen Öffentlichkeit und gegenüber den Verantwortlichen in Regierung und Parlamenten auf die Notwendigkeit einer anderen Nahost-Politik der Bundesregierung hinzuweisen und darauf zu drängen, dass der Selbstbestimmung und der Sicherheit der palästinensischen Bevölkerung endlich die gleiche Dringlichkeit zuerkannt werden, wie den Menschen in Israel. Krieg und Unterdrückung in der Region und ihrer Unterstützung insbesondere durch USA und EU entgegenzutreten, Völkerrecht und Menschenrecht auf beiden Seiten energisch einzufordern, ist der Konsens aller am neuen Bündnis beteiligten Gruppen und Organisationen.

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BAG GuK ist Mitgliedsorganisation der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“

Link zur Homepage Friedensfähig – Friedensfähig statt erstschlagfähig / GuK ist auch Gründungsmitglied der Kampagne

Über die Kampagne

Ziel der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ist es, möglichst breite und bundesweite Proteste gegen die geplante Stationierung landgestützter US-Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen in Deutschland zu bündeln. Wir wollen über die Risiken und Gefahren der Stationierung aufklären und so die dringend nötige Debatte lostreten, vor der sich der Bundeskanzler seit der Ankündigung der Stationierung im Juli 2024 drückt.

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Veranstaltung FRIEDEN Wählen! am 16.02.2024 in Frankfurt

Veranstaltung am 16. Februar 2025 um 10:30 Uhr (bis ca. 17:00 Uhr) im Frankfurter Gewerkschaftshaus

Einladung: https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/01/Einladung_Frieden-schaffen_16.01.2025.pdf

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde: FRIEDEN Wählen!

Wir leben in dem gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Wir, die Initiatoren von „Frieden schaffen!“ wollen mit Euren und unseren Möglichkeiten dazu beitragen, dass es nicht ähnlich dramatisch endet. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine wurde zu einem Katalysator für einen Weltordnungskrieg, für die Zurückstellung der ökologischen Überlebensfragen und für die Verschärfung sozialer Ungleichheiten. Wir wenden uns gegen die zunehmende Militarisierung der gesamten Gesellschaft und die geradezu wahnwitzige Hochrüstung. Wir setzen uns ein für Waffenruhe und Friedensverhandlungen. Der Krieg darf kein Krieg bis zur Erschöpfung werden. Auch Deutschland muss mit allen Kräften mitwirken, die Eskalationsdynamik so schnell wie möglich zu brechen. Europa braucht eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur.

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Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“ – Friedensfähig statt kriegstüchtig! Die Demo ist am 15.02.25 in München!

Geplante Protestkette und Demonstration

Aufruf Link: Antisiko-Aufruf-2025

Vom 14. bis 16. Februar 2025 findet die „Münchner Sicherheitskonferenz“ statt. Wieder treffen sich Waffenhändler, Konzernchefs, Kriegsstrategen, Militärs und Politiker aus aller Welt im Hotel Bayerischer Hof. Dabei geht es ihnen nicht um die Sicherheit und das friedliche Zusammenleben der Menschen, sondern um ihre eigenen Machtpositionen und die Sicherung des Kapitals.

Die außenpolitische Doktrin der USA zielt darauf ab, ihre Stellung als einzige militärische Supermacht aufrechtzuerhalten. Sie fordert die Durchsetzung von US-Interessen ohne Rücksicht auf internationale Organisationen, Normen und Verträge, unter frühzeitigem Einsatz militärischer Gewalt. Die NATO koordiniert und bündelt die militärischen Fähigkeiten ihrer Mitgliedsstaaten und fungiert als Instrument des globalen Machterhalts.

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Antworten zur Teidelbaum-Studie „Versuche rechter und Verschwörungsideologischer Einflussnahme …“

Jetzt online auf HMV https://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=26 oder https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/01/Kritik-Thomas-Roedl-Studie-Verschwoerung-Stand9-1-2025.pdf

  1. Einleitung, Zeitverläufe
    1 a Herausgeberschaft Bertha-von-Suttner Stiftung
    1 b Herausgeberschaft DFG-VK
  2. Stellungnahmen, Übersicht
  3. Kritik und Anmerkungen von Thomas Rödl
    Anmerkungen, Anhänge
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Krieg und Frieden 2025 – Geopolitische u. friedenspolitische Lage u. Perspektiven vor der Bundestagswahl – Herausforderungen für die Friedensbewegung

Online Podiumsdiskussion „Krieg und Frieden 2025“ / Dienstag, 11. Februar 2025, 18:00 – 20:00 Uhr

Aus der Einladung:
Liebe Freundinnen und Freunde,
das neue Jahr steht friedenspolitisch vor außergewöhnlichen Herausforderungen: die Kriege
in der Ukraine und im Nahen Osten, Donald Trump als US-Präsident, die um sich greifende
Militarisierung unserer Gesellschaft und dazu noch die vorgezogene Bundestagswahl – um
nur die wichtigsten herauszugreifen. Die Friedensbewegung muss daher sehr viel stärker
werden.

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