Zeitenwende: Angriff auf die Lohnabhängigen

Nachfolgend dokumentieren wir euch die Video-Aufzeichnung einer Online-Veranstaltung vom 15. Mai 2025 zum Thema „Zeitenwende – Angriff auf die Lohnabhängigen“ mit Ulrike Eifler. In der Veranstaltung, an der besonders viele aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter teilgenommen hatten, wurden die Zusammenhänge zwischen der geplanten Hochrüstung und einem drohenden Sozialkahlschlag sowie dem Abbau demokratischer Rechte diskutiert …

Aufruf: Protestkundgebung, 14. Juni 2025, Berlin

Die FRIKO Berlin und die Initiative „Nie wieder Krieg“ rufen kurzfristig zur Protestkundgebung am 14. Juni 2025 – in Berlin, Platz des 18. März – Beginn: 14:00 Uhr auf.

STOPPT DEN VÖLKERMORD, DAS AUSHUNGERN UND DIE VERTREIBUNG DER PALÄSTINENSER!
DAS RECHT AUF LEBEN IST UNTEILBAR!
„GAZA IST EIN ´KILLING FIELD´“ (UN-Generalsekretär António Guterres)

Der Aufruf soll von möglichst vielen Organisationen und Initiativen unterstützt werden.

Im Aufruf wird gefordert:

  • Keine Waffenlieferungen nach Israel.
  • Stopp jeglicher militärischer Zusammenarbeit.
  • Keine „Staatsräson“, die die brutale und völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt – nicht nur in Gaza.
  • Keine Kriminalisierung von Palästina-Solidarität und Friedensbewegung.

Wir rufen alle auf, nicht mehr zuzusehen, wie ein Volk ausgelöscht wird.

Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ und Friedenskoordination Berlin

Weitere Infos zu dieser Veranstaltung werden auf https://nie-wieder-krieg.org/gaza/ bekannt gegeben:

„Ihr versaut uns nicht den Tag!“

Songs aus der und für die Soziale Bewegung die Songwerkstatt Attac-Aschaffenburg an – ursprünglich eine Idee aus einem Workshop von Reinhard Frankl und Bernd Köhler auf der Sommerakademie 2006 in Karlsruhe. Hier ein aktueller Song, (um)geschrieben zum und vorgetragen am Ostermarsch 2025 in Aschaffenburg: WIR wenden EURE Zeiten (mp3) (M.: E. Schwarz; T.: rf, Abwandlung von “Ihr wendet nicht die Zeiten”, Chr. Krähling+), gerichtet an alle Schmäh- und Diffamierungsversuche gegenüber Friedensbewegten und der Friedensbewegung.

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RÜCKBLICK: 22.03.2025 Friedenspolitische Konferenz der BAG GuK in Frankfurt/Main

„ It’s the economy, stupid!“
Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen

Videos der Tagung

Dr. Werner Rügemer: „Europäische Union: Ausweg aus dem gefährlichen Vasallen-Status“: https://youtu.be/si2gktzHiL0

Militärkeynesianismus – Kriegswirtschaft als Lösung? Vortrag von Aïda Roumer per Videozuschaltung vor Ort: Hana Qetinaj https://youtu.be/E7zYjWsS_os?si=xvgXO4D15KumFwXm

Rückblick

Am vergangenen Samstag dem 22.3.2025 begrüßte Matthias Jochheim (IPPNW) etwa 60 Teilnehmende zu einer Tagung im Frankfurter Saalbau Gutleut. Damit war dieser fast gefüllt. Die Tagung war überschrieben mit „’It’s the economy, stupid!‘ Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen“ (vgl. jw-Interview vom 27.3.2025). Träger der Tagung waren die IPPNW-AG Süd-Nord, unsere IPPNW Regio Rhein-Main, Attac-Regionalgruppen und die BAG Globalisierung und Krieg (BAG GuK), sowie die Friedens-und Zukunftswerkstatt Ffm, die DFG-VK Frankfurt, und der SDS Frankfurt (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband).

Inputs lieferten die junge Doktorandin der politischen Ökonomie Aida Roumer über Videokonferenz aus Haiti, wo sie für die Rosa-Luxemburg-Stiftung gerade recherchiert, zusammen mit Hana Qetinaj (SDS FFM und Studentin der VWL), sowie Dr. Werner Rügemer, Autor zahlreicher Publikationen zu Themen in diesem Bereich.

Hier das Resümee der Resümee der Vorbereitungsgruppe (BAG GuK):

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Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson! – Offener Brief an CDU/CSU & SPD

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel

Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson!

Offener Brief an CDU/CSU & SPD anlässlich der Koalitionsverhandlungen

Seit mehr als 17 Monaten erleben wir eine erschütternde Eskalation an Gewalt, Leid und Rechtlosigkeit in ganz Palästina, in Gaza und im Westjordanland, im Libanon, in Syrien und in Israel. Wir erleben zugleich, dass die politische Debatte in Deutschland sowie politische Entscheidungen zu einer fundamentalen Erosion völkerrechtlicher Standards beitragen und die von politischen Entscheidungsträger:innen angewandten Doppelstandards im Umgang mit den Rechtsbrüchen Israels zu einer nachhaltigen Schwächung der Glaubwürdigkeit deutscher Außenpolitik in der Welt führen. Im Kontext der Palästina-Solidarität erleben wir darüber hinaus Polizeigewalt sowie massive Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, eine problematische Politisierung der Antisemitismusdebatte und eine Kriminalisierung von legitimen Protesten.

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Antworten zur Teidelbaum-Studie „Versuche rechter und Verschwörungsideologischer Einflussnahme …“

Jetzt online auf HMV https://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=26 oder https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/01/Kritik-Thomas-Roedl-Studie-Verschwoerung-Stand9-1-2025.pdf

  1. Einleitung, Zeitverläufe
    1 a Herausgeberschaft Bertha-von-Suttner Stiftung
    1 b Herausgeberschaft DFG-VK
  2. Stellungnahmen, Übersicht
  3. Kritik und Anmerkungen von Thomas Rödl
    Anmerkungen, Anhänge
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Krieg und Frieden 2025 – Geopolitische u. friedenspolitische Lage u. Perspektiven vor der Bundestagswahl – Herausforderungen für die Friedensbewegung

Online Podiumsdiskussion „Krieg und Frieden 2025“ / Dienstag, 11. Februar 2025, 18:00 – 20:00 Uhr

Aus der Einladung:
Liebe Freundinnen und Freunde,
das neue Jahr steht friedenspolitisch vor außergewöhnlichen Herausforderungen: die Kriege
in der Ukraine und im Nahen Osten, Donald Trump als US-Präsident, die um sich greifende
Militarisierung unserer Gesellschaft und dazu noch die vorgezogene Bundestagswahl – um
nur die wichtigsten herauszugreifen. Die Friedensbewegung muss daher sehr viel stärker
werden.

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Ein Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“

Inhalt:

  1. Die Umbrüche im internalonalen System verstehen
    1.1. Die USA bleiben Supermacht
    1.2. Supermacht China und die neue Rolle des Globalen Südens
    1.3. Der Wiederaufstieg Russlands zur Großmacht
    1.4. Die EU in der neuen Weltordnung
    1.5. Die deutsche „Zeitenwende“
  2. Der zentrale Konflikt auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung
    2.1. Washington will weiterhin die Weltordnung dominieren
    2.2. Atomarer Winter statt Klimaerwärmung?
    2.3. Neue US-Atomwaffen gegen Russland auf deutschem Boden
    2.4. Demokratie versus Autokratie?
  3. Kontroversen in der Friedensbewegung bearbeiten
    3.1. Demokratie, Menschenrechte und nationale Souveränität
    3.2. Widersprüche zwischen Frieden und Menschenrechten?
    3.3. Instrumentalisierung von Menschenrechten provoziert Wagenburgverhalten
    3.4. Krieg, Moral und Rationalität
  4. Anforderungen an Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit

Weiter zu lesen unter: nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2024/09/Friedenspolitik-im-21-Jhdt.pdf

Wo steht die deutsche Friedensbewegung?

von Peter Wahl

Nach der Anti-Raketenbewegung der 1980er-Jahre und dem Ende des Kalten Krieges reduzierte sich die einst beeindruckende Friedensbewegung auf einen harten aktivistischen Kern und einige wenige organisierte Rest-Strukturen in Überwinterungsmodus. Das ist normal für gesellschaftliche Bewegungen, wenn das Thema, an dem sie sich entzündet haben, in den Hintergrund tritt.

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