3. Oktober: „Nie wieder kriegstüchtig!“


Die BAG Globalisierung ruft mit vielen Friedens- und anderen Organisationen für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten – in Berlin und Stuttgart – auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege, insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. Für den Stopp des mutmaßlichen Völkermords in Gaza/Palästina und der deutschen Beihilfe dazu.

Auf folgender Seite findet ihr Informationen dazu, wie ihr als Gruppe oder Organisation diese Demo politisch unterstützen könnt, welche Gruppen und Initiativen dies bereits tun. Der Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg“ findet sich hier. Es gibt auch schon Informationen zu Plakaten und Flugblättern, erste Hinweise zum Ablauf der Veranstaltungen in Stuttgart und in Berlin, Hinweise für Mitfahrmöglichkeiten sowie natürlich die Bitte auch mit Spenden zum Erfolg unseres gemeinsamen Vorhabens beizutragen.

Peter Wahl: Der Alaska-Gipfel aus friedenspolitischer Sicht

Der Gipfel in Alaska hat Dynamik sowohl in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden größten Nuklearmächten als auch im Prozess hin zu einem Frieden in der Ukraine erzeugt. Das dürfte in den nächsten Wochen und Monaten ein Top-Thema auf der internationalen und innenpolitischen Agenda sein. Die bellizistischen Ultras in Politik und Medien mobilisieren bereits alle Kräfte, um die Dynamik mindestens zu stören.

Der Gipfel war nicht nur ein Schritt im Prozess hin zu einer Friedensregelung für den Ukrainekrieg.
Bereits die Tatsache, dass nach über drei Jahren Funkstille zwischen USA und Russland – den beiden
größten Nuklearmächten mit jeweils über 5.000 Sprengköpfen – ein Gipfeltreffen in zivilisierter Form
stattfand, ist ein positives, entspannungspolitisches Element in Zeiten weltpolitischer Turbulenzen.
Das schafft Rahmenbedingungen dafür, dass auch dringend notwendige Verhandlungen über Rüstungskontrolle möglich werden können, darunter zur Raketenstationierung in Deutschland 2026. Das
ist nicht nur von beiderseitigem Nutzen, sondern auch im Interesse der übrigen Welt.
Was immer man sonst von Donald Trump und seinen Motiven hält (Fokus auf Hauptrivale China,
Deals mit sibirischen Rohstoffen u.ä.), auch ein amerikanischer Gandhi hätte in Anchorage ähnlich
agiert. Deshalb ist das Ergebnis von Alaska aus friedenspolitischer Perspektive absolut zu begrüßen.

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Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg

Video-Mitschnitte der dritten Gewerkschaftskonferenz für den Frieden, Salzgitter, 11./12.07.2025

Freitag:

Samstag:

Datenmäßig etwas schlanker: Audio-Mitschnitt des Aufschlags zum TOP «Zeitenwende»: Die Verschiebung der globalen Machtverhältnisse – ökonomisch, politisch und militärisch ; Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik, RLS    

weitere Beiträge:

Newsletter „Die Waffen nieder“

Zu unserer Protestkundgebung am 14. Juni in Berlin, die wir gemeinsam mit der Friedenskoordination Berlin, dem Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee, Eye4Palestine und der Jüdischen Stimme für Gerechten Frieden in Nahost organisiert haben, findet ihr weiter in diesem Newsletter erste Berichte. Ebenfalls auch erste Impressionen von der am 21. Juni ebenfalls in Berlin stattgefundenen Demo.
Zunächst aber findet ihr auf den nächsten Seiten Informationen zu unserer Anti-Wehrpflichttagung am 6. Juli, zum nächsten Aktionstag Berliner Appell am 5. Juli sowie zur nächsten bundesweiten Demonstration am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart.
Darüber hinaus berichten wir in diesem Newsletter von den jüngsten Aktionen zum sogenannten Veteranentag und wir informieren euch über zwei weitere interessante Konferenzen.

Weiterlesen: Newsletter 07/2025 | Nie wieder Krieg!

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

Krieg gegen Iran, Syrien und Libanon beenden!
Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland!
Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!

Samstag, 5. Juli 2025

ÜBERREGIONALE DEMONSTRATION IN HEIDELBERG

ab 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
Abschluss: ca. 15:30 Uhr auf dem Karlsplatz (unweit des Bhf. „Heidelberg-Altstadt“)

Aufruf (pdf) zum weiter verbreiten
Plakat herunterladen, verbreiten, aushängen!

Alle roten Linien sind überschritten, kommt in Rot, rotes T-Shirt, Rock, Hose oder Tuch am Samstag, 5. Juli nach Heidelberg!

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Zeitenwende: Angriff auf die Lohnabhängigen

Nachfolgend dokumentieren wir euch die Video-Aufzeichnung einer Online-Veranstaltung vom 15. Mai 2025 zum Thema „Zeitenwende – Angriff auf die Lohnabhängigen“ mit Ulrike Eifler. In der Veranstaltung, an der besonders viele aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter teilgenommen hatten, wurden die Zusammenhänge zwischen der geplanten Hochrüstung und einem drohenden Sozialkahlschlag sowie dem Abbau demokratischer Rechte diskutiert …

Aufruf: Protestkundgebung, 14. Juni 2025, Berlin

Die FRIKO Berlin und die Initiative „Nie wieder Krieg“ rufen kurzfristig zur Protestkundgebung am 14. Juni 2025 – in Berlin, Platz des 18. März – Beginn: 14:00 Uhr auf.

STOPPT DEN VÖLKERMORD, DAS AUSHUNGERN UND DIE VERTREIBUNG DER PALÄSTINENSER!
DAS RECHT AUF LEBEN IST UNTEILBAR!
„GAZA IST EIN ´KILLING FIELD´“ (UN-Generalsekretär António Guterres)

Der Aufruf soll von möglichst vielen Organisationen und Initiativen unterstützt werden.

Im Aufruf wird gefordert:

  • Keine Waffenlieferungen nach Israel.
  • Stopp jeglicher militärischer Zusammenarbeit.
  • Keine „Staatsräson“, die die brutale und völkerrechtswidrige Kriegs-, Entrechtungs-, Enteignungs-, Besatzungs- und Vernichtungspolitik Israels rechtfertigt – nicht nur in Gaza.
  • Keine Kriminalisierung von Palästina-Solidarität und Friedensbewegung.

Wir rufen alle auf, nicht mehr zuzusehen, wie ein Volk ausgelöscht wird.

Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“ und Friedenskoordination Berlin

Weitere Infos zu dieser Veranstaltung werden auf https://nie-wieder-krieg.org/gaza/ bekannt gegeben:

„Ihr versaut uns nicht den Tag!“

Songs aus der und für die Soziale Bewegung die Songwerkstatt Attac-Aschaffenburg an – ursprünglich eine Idee aus einem Workshop von Reinhard Frankl und Bernd Köhler auf der Sommerakademie 2006 in Karlsruhe. Hier ein aktueller Song, (um)geschrieben zum und vorgetragen am Ostermarsch 2025 in Aschaffenburg: WIR wenden EURE Zeiten (mp3) (M.: E. Schwarz; T.: rf, Abwandlung von “Ihr wendet nicht die Zeiten”, Chr. Krähling+), gerichtet an alle Schmäh- und Diffamierungsversuche gegenüber Friedensbewegten und der Friedensbewegung.

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RÜCKBLICK: 22.03.2025 Friedenspolitische Konferenz der BAG GuK in Frankfurt/Main

„ It’s the economy, stupid!“
Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen

Videos der Tagung

Dr. Werner Rügemer: „Europäische Union: Ausweg aus dem gefährlichen Vasallen-Status“: https://youtu.be/si2gktzHiL0

Militärkeynesianismus – Kriegswirtschaft als Lösung? Vortrag von Aïda Roumer per Videozuschaltung vor Ort: Hana Qetinaj https://youtu.be/E7zYjWsS_os?si=xvgXO4D15KumFwXm

Rückblick

Am vergangenen Samstag dem 22.3.2025 begrüßte Matthias Jochheim (IPPNW) etwa 60 Teilnehmende zu einer Tagung im Frankfurter Saalbau Gutleut. Damit war dieser fast gefüllt. Die Tagung war überschrieben mit „’It’s the economy, stupid!‘ Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen“ (vgl. jw-Interview vom 27.3.2025). Träger der Tagung waren die IPPNW-AG Süd-Nord, unsere IPPNW Regio Rhein-Main, Attac-Regionalgruppen und die BAG Globalisierung und Krieg (BAG GuK), sowie die Friedens-und Zukunftswerkstatt Ffm, die DFG-VK Frankfurt, und der SDS Frankfurt (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband).

Inputs lieferten die junge Doktorandin der politischen Ökonomie Aida Roumer über Videokonferenz aus Haiti, wo sie für die Rosa-Luxemburg-Stiftung gerade recherchiert, zusammen mit Hana Qetinaj (SDS FFM und Studentin der VWL), sowie Dr. Werner Rügemer, Autor zahlreicher Publikationen zu Themen in diesem Bereich.

Hier das Resümee der Resümee der Vorbereitungsgruppe (BAG GuK):

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Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson! – Offener Brief an CDU/CSU & SPD

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel

Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson!

Offener Brief an CDU/CSU & SPD anlässlich der Koalitionsverhandlungen

Seit mehr als 17 Monaten erleben wir eine erschütternde Eskalation an Gewalt, Leid und Rechtlosigkeit in ganz Palästina, in Gaza und im Westjordanland, im Libanon, in Syrien und in Israel. Wir erleben zugleich, dass die politische Debatte in Deutschland sowie politische Entscheidungen zu einer fundamentalen Erosion völkerrechtlicher Standards beitragen und die von politischen Entscheidungsträger:innen angewandten Doppelstandards im Umgang mit den Rechtsbrüchen Israels zu einer nachhaltigen Schwächung der Glaubwürdigkeit deutscher Außenpolitik in der Welt führen. Im Kontext der Palästina-Solidarität erleben wir darüber hinaus Polizeigewalt sowie massive Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, eine problematische Politisierung der Antisemitismusdebatte und eine Kriminalisierung von legitimen Protesten.

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