RÜCKBLICK: 22.03.2025 Friedenspolitische Konferenz der BAG GuK in Frankfurt/Main

„ It’s the economy, stupid!“
Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen

Videos der Tagung

Dr. Werner Rügemer: „Europäische Union: Ausweg aus dem gefährlichen Vasallen-Status“: https://youtu.be/si2gktzHiL0

Rückblick

Am vergangenen Samstag dem 22.3.2025 begrüßte Matthias Jochheim (IPPNW) etwa 60 Teilnehmende zu einer Tagung im Frankfurter Saalbau Gutleut. Damit war dieser fast gefüllt. Die Tagung war überschrieben mit „’It’s the economy, stupid!‘ Systemische Hintergründe für Aufrüstung und Krieg – Perspektiven notwendiger Transformationen“ (vgl. jw-Interview vom 27.3.2025). Träger der Tagung waren die IPPNW-AG Süd-Nord, unsere IPPNW Regio Rhein-Main, Attac-Regionalgruppen und die BAG Globalisierung und Krieg (BAG GuK), sowie die Friedens-und Zukunftswerkstatt Ffm, die DFG-VK Frankfurt, und der SDS Frankfurt (Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband).

Inputs lieferten die junge Doktorandin der politischen Ökonomie Aida Roumer über Videokonferenz aus Haiti, wo sie für die Rosa-Luxemburg-Stiftung gerade recherchiert, zusammen mit Hana Qetinaj (SDS FFM und Studentin der VWL), sowie Dr. Werner Rügemer, Autor zahlreicher Publikationen zu Themen in diesem Bereich.

Hier das Resümee der Resümee der Vorbereitungsgruppe (BAG GuK):

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Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson! – Offener Brief an CDU/CSU & SPD

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel

Das Völkerrecht kennt keine Staatsräson!

Offener Brief an CDU/CSU & SPD anlässlich der Koalitionsverhandlungen

Seit mehr als 17 Monaten erleben wir eine erschütternde Eskalation an Gewalt, Leid und Rechtlosigkeit in ganz Palästina, in Gaza und im Westjordanland, im Libanon, in Syrien und in Israel. Wir erleben zugleich, dass die politische Debatte in Deutschland sowie politische Entscheidungen zu einer fundamentalen Erosion völkerrechtlicher Standards beitragen und die von politischen Entscheidungsträger:innen angewandten Doppelstandards im Umgang mit den Rechtsbrüchen Israels zu einer nachhaltigen Schwächung der Glaubwürdigkeit deutscher Außenpolitik in der Welt führen. Im Kontext der Palästina-Solidarität erleben wir darüber hinaus Polizeigewalt sowie massive Eingriffe in die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, eine problematische Politisierung der Antisemitismusdebatte und eine Kriminalisierung von legitimen Protesten.

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Antworten zur Teidelbaum-Studie „Versuche rechter und Verschwörungsideologischer Einflussnahme …“

Jetzt online auf HMV https://www.h-m-v-bildungswerk.de/index.php?ID=26 oder https://perspectac.de/wp-content/uploads/2025/01/Kritik-Thomas-Roedl-Studie-Verschwoerung-Stand9-1-2025.pdf

  1. Einleitung, Zeitverläufe
    1 a Herausgeberschaft Bertha-von-Suttner Stiftung
    1 b Herausgeberschaft DFG-VK
  2. Stellungnahmen, Übersicht
  3. Kritik und Anmerkungen von Thomas Rödl
    Anmerkungen, Anhänge
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Krieg und Frieden 2025 – Geopolitische u. friedenspolitische Lage u. Perspektiven vor der Bundestagswahl – Herausforderungen für die Friedensbewegung

Online Podiumsdiskussion „Krieg und Frieden 2025“ / Dienstag, 11. Februar 2025, 18:00 – 20:00 Uhr

Aus der Einladung:
Liebe Freundinnen und Freunde,
das neue Jahr steht friedenspolitisch vor außergewöhnlichen Herausforderungen: die Kriege
in der Ukraine und im Nahen Osten, Donald Trump als US-Präsident, die um sich greifende
Militarisierung unserer Gesellschaft und dazu noch die vorgezogene Bundestagswahl – um
nur die wichtigsten herauszugreifen. Die Friedensbewegung muss daher sehr viel stärker
werden.

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Ein Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder!“

Inhalt:

  1. Die Umbrüche im internalonalen System verstehen
    1.1. Die USA bleiben Supermacht
    1.2. Supermacht China und die neue Rolle des Globalen Südens
    1.3. Der Wiederaufstieg Russlands zur Großmacht
    1.4. Die EU in der neuen Weltordnung
    1.5. Die deutsche „Zeitenwende“
  2. Der zentrale Konflikt auf dem Weg zur multipolaren Weltordnung
    2.1. Washington will weiterhin die Weltordnung dominieren
    2.2. Atomarer Winter statt Klimaerwärmung?
    2.3. Neue US-Atomwaffen gegen Russland auf deutschem Boden
    2.4. Demokratie versus Autokratie?
  3. Kontroversen in der Friedensbewegung bearbeiten
    3.1. Demokratie, Menschenrechte und nationale Souveränität
    3.2. Widersprüche zwischen Frieden und Menschenrechten?
    3.3. Instrumentalisierung von Menschenrechten provoziert Wagenburgverhalten
    3.4. Krieg, Moral und Rationalität
  4. Anforderungen an Friedenspolitik auf der Höhe der Zeit

Weiter zu lesen unter: nie-wieder-krieg.org/wp-content/uploads/2024/09/Friedenspolitik-im-21-Jhdt.pdf

Wo steht die deutsche Friedensbewegung?

von Peter Wahl

Nach der Anti-Raketenbewegung der 1980er-Jahre und dem Ende des Kalten Krieges reduzierte sich die einst beeindruckende Friedensbewegung auf einen harten aktivistischen Kern und einige wenige organisierte Rest-Strukturen in Überwinterungsmodus. Das ist normal für gesellschaftliche Bewegungen, wenn das Thema, an dem sie sich entzündet haben, in den Hintergrund tritt.

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Achtung, Spaltpilz! – Zur Teidelbaum-„Studie“

Es ist Pilzsaison und wir wissen, nicht alle sind genießbar, manche sogar giftig.

Vor einigen Wochen hat Lucius Teidelbaum 1 eine „Studie“ vorgelegt unter dem Titel „Versuche rech­ter Einflussnahme auf die Friedensbewegung“. Über den Autor lesen wir dort: „Lucius Teidelbaum ist freier Journalist und Publizist mit dem Schwerpunkt extreme Rechte und anliegende Grauzo­nen...“ Über sozial- oder politikwissenschaftliche Kompetenzen erfahren wir nichts.

Im Attac Gruppeninfobrief 14/2024 vom 16.10.2024 wird die Broschüre bewor­ben. Wie angegeben wird, herausgegeben von attac Deutschland, der VVN/BdA und der DFG-VK, unterstützt durch die Berta-von-Suttner-Stiftung.

Bei Telepolis veröffentlichte nun Gerhard Hanloser – insbesondere bekannt durch detailliert recher­chierte Veröffentlichungen über die antideutsche Szene – eine gründliche, zweiteilige Kritik (Teil 1; Teil 2) der „Studie“.

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