Schlagwort Völkerrecht

Gaza: Massaker, Aushungern, Vertreibung stoppen!

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Krieg gegen Iran, Syrien und Libanon beenden!
Schluss mit Waffen und Beihilfe aus Deutschland!
Für einen gerechten Frieden im Nahen Osten!

Samstag, 5. Juli 2025

ÜBERREGIONALE DEMONSTRATION IN HEIDELBERG

ab 14:00 Uhr | Park bei der Stadtbibliothek Heidelberg
u.a. mit Tsafrir Cohen (medico) und Prof. Helga Baumgarten (Birzeit Universität)
Abschluss: ca. 15:30 Uhr auf dem Karlsplatz (unweit des Bhf. „Heidelberg-Altstadt“)

Aufruf (pdf) zum weiter verbreiten
Plakat herunterladen, verbreiten, aushängen!

Alle roten Linien sind überschritten, kommt in Rot, rotes T-Shirt, Rock, Hose oder Tuch am Samstag, 5. Juli nach Heidelberg!

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Rückblick – Friedensratschlag in Kassel – mit Videos, Texten und der Abschlusserklärung

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Internetseite: https://friedensratschlag.de/

Videoaufzeichnungen: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/videos/ Erhard Crome: Globalisierte NATO und Rolle der USA / Michael von der Schulenburg: Die Rolle der UNO für eine friedliche Weltordnung / Wieland Hoban: Israels Kriegsführung und deutsche Staatsräson / Rolf Gössner: Innere Militarisierung und Repression / Jürgen Scheffran: Zur geplanten Stationierung von Mittelstreckenraketen / Hans-Jürgen-Urban: Krisen, Krieg, Frieden … und die Gewerkschaften / Karin Kulow und Wieland Hoban: Krieg in Westasien und globale Wirkungen / Werner Rügemer: Kriegsprofiteur BlackRock als Koordinator für den ‚Wiederaufbau‘ der Ukraine

Schriftliche Beiträge: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/schriftliche-beitraege/

Programm: 30.11 und 01. 12, Kassel https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/

Abschlusserklärung vom Bundesausschuss Friedensratschlag: https://friedensratschlag.de/friedensratschlag2024-programm/abschlusserklaerung

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Arne Andersen: „Wie Palästina von der Landkarte verschwinden soll“ – Video zur Buchvorstellung:

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FOTO: Screenshot WETLTNETZ.TV

Das Video der Veranstaltung ist jetzt bei WELTNETZ.TV erreichbar oder https://youtu.be/IaRYgqOHS2g

Arne Andersen stellt sein 2024 bei „Neuer ISP Verlag“ erschienenes Buch „Apartheid in Israel – Tabu in Deutschland?“ vor, und beschreibt wie der politische Zionismus in Palästina die Parole „Vom Mittelmeer bis zum Jordan“ (From the river to the sea) seit über 100 Jahren mit Gewalt durchzusetzen versucht.

Zum Autor: Dr. phil., geb. 1951, lebt in Hamburg, zahlreiche Veröffentlichungen im Bereich der Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, Historiker, Lehrer, Schulleiter, Fotograf (andersen-fotografie.de). Er ist in der Palästina-Solidarität aktiv und Mitglied bei BIP, DPG, Attac, GEW u.d. FC St. Pauli.

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Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall!

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Allgemeine Abrüstung und Entmilitarisierung fordert u.a. Verhandlungen ohne Vorbedingungen, Abrüstung von Waffen, Waffenlieferungstopp (vor allem in Kriegs- und Konfliktgebiete), zivile Konfliktbearbeitung und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung.

Kriegsdienstverweigerung ist Menschenrecht! Überall! Dazu gehört das Recht auf Asyl.

Überblick der zusammengefassten Linksammlungen:

  • Infos zur Kriegsdienstverweigerung international (Ukraine, Belarus, Russland, Israel, Türkei)
  • Deutschland: Reaktivierung der Wehrpflicht
  • Zwei Veranstaltungshinweise (Vortrag und Kundgebung) im Dezember zur KDV in Nürnberg
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Matthias Jochheim: Redebeitrag am Antikriegstag in FFM

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Liebe Friedensfreundinnen und –Freunde,
zu den grausamsten Kriegen in diesen Tagen gehört, was seit Monaten in Gaza und im gesamten besetzten Palästina geschieht.

Wir fordern:
Beendet das Morden in Gaza! Für einen sofortigen Waffenstillstand
 – Nahrungsmittel, Trinkwasser, medizinische Versorgung sofort
– Schluss mit  deutschen Waffenlieferungen an Israel
Der Internationale Gerichtshof in Den Haag ermittelt wegen des Verdachts auf Völkermord gegen die israelische Regierung – nach bestätigten Zählungen sind in Gaza bereits über 40.000 Menschen getötet worden, die allermeisten unbewaffnete Zivilisten, Frauen, Kinder und minderjährige Jugendliche. Dies sind nur die namentlich identifizierten Opfer, seriöse Schätzungen etwa in der renommierten britischen Medizin-Zeitschrift Lancet gehen von über 160.000 Toten aus. Kinder sterben an Unterernährung und Infektionskrankheiten, die Krankenhäuser in Gaza wurden bombardiert,  die medizinische Versorgung ist weitgehend zusammengebrochen. Einer der leitenden Ärzte des größten Hospitals, des Shifa-Krankenhauses, ist in einem israelischen Internierungslager ums Leben gekommen. Männer, Frauen und auch Kinder werden aus Gaza in diese Lager nach Israel verschleppt, aus denen über Folter und Vergewaltigung berichtet wird.

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Newsletter – Sand im Getriebe – Zuspitzung -Nr 156 – 15.08.2024

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zu lesen und runter zu laden unter: sand-im-getriebe.org/artikel/sig-156/Zuspitzung/sig-156.pdf

Gedruckte Exemplare von „Sand im Getriebe“ sind zum Selbstkostenpreis (2€ + Porto) erhältlich; das Abonnement kostet 15 € für 5 Ausgaben. Bestellung per E-Mail an die Redaktion: sand-im-getriebe@posteo.de

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Lesung der Klageschrift Südafrikas vor dem Internationalen Gerichtshof mit Norman Paech u.a. (Video)

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24.02.2024, Rathausmarkt Hamburg: Die Republik Südafrika hat am 11. Januar 2024 vor dem Internationalen Gerichtshof ihre Klage gegen Israel vorgetragen. Wir wollen mit der Lesung von Auszügen der Klage informieren und die politisch Verantwortlichen dazu aufrufen, sich nicht weiter zu Komplizen bei Kriegsverbrechen zu machen, sondern sich – als Zeichen echter Freundschaft! – umgekehrt dafür einzusetzen, dass Israel die UN-Beschlüsse umsetzt.

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Gazakrieg beenden – Rüstungsexporte stoppen – sofortige humanitäre Hilfe!

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Erneut hat Südafrika wegen der humanitären Lage im Gazastreifen den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Per Eilantrag soll er Israel anweisen, endlich ausreichend humanitäre Hilfsgüter in den Gazastreifen zu lassen. Denn dort sind eine Hungersnot und der Hungertod Tausender Menschen zur realen Gefahr geworden.

Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ begrüßt die neuerliche Initiative Südafrikas und betont, dass der Krieg im Gazastreifen umgehend beendet und humanitäre Hilfe in ausreichendem Maß allen Bewohnern zur Verfügung gestellt werden müssen.

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Der Krieg in Gaza und das Völkerrecht

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Wie ist dieser Krieg, der täglich eskaliert, auf beiden Seiten aus Sicht des Völkerrechts zu beurteilen? Südafrika hat Klage vor dem Internationalen (UN)Gerichtshof erhoben. Der Vorwurf: Israel verstößt mit seiner Kriegsführung gegen das humanitäre Völkerrecht und die UN-Völkermordkonvention. Welche Möglichkeiten hat der IGH, auf die Kriegsführung Israels einzuwirken? Welche Maßnahmen ordnete er bisher an? Und wie verhält sich die deutsche Regierung zum Gaza-Krieg – gemessen an ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen?

Vortrag am 11.03.2024 im Club Voltaire, Frankfurt am Main
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