Wie ist dieser Krieg, der täglich eskaliert, auf beiden Seiten aus Sicht des Völkerrechts zu beurteilen? Südafrika hat Klage vor dem Internationalen (UN)Gerichtshof erhoben. Der Vorwurf: Israel verstößt mit seiner Kriegsführung gegen das humanitäre Völkerrecht und die UN-Völkermordkonvention. Welche Möglichkeiten hat der IGH, auf die Kriegsführung Israels einzuwirken? Welche Maßnahmen ordnete er bisher an? Und wie verhält sich die deutsche Regierung zum Gaza-Krieg – gemessen an ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen?
„Der Krieg und die Linken“
Der Ukraine-Krieg hat die gesellschaftliche Linke tief gespalten. Inzwischen hat der neue Krieg im Nahen Osten weitere Spaltungslinien hervorgerufen, z.T. quer zu jenen beim Ukraine-Krieg. Was sind die zentralen Kontroversen? Welche Argumentationsmuster stehen dahinter? Gibt es gemeinsame Perspektiven für die Nachkriegszeit?
Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit!
Die Welt wird von immer neuen Kriegen erschüttert, Menschen werden getötet, Länder verwüstet. Das Risiko eines großen Krieges zwischen den Atommächten wächst und bedroht die Menschheit weltweit. Gigantische Finanzmittel und Ressourcen werden für Krieg und Militär verpulvert. Statt damit die großen Probleme von Armut und Unterentwicklung, maroder Infrastruktur und katastrophalen Mängeln in Bildung und Pflege, Klimawandel und Naturzerstörung zu bekämpfen.
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labournet.de merkt hier an:
WeiterlesenOstermarsch-Aufrufe 2024
mit Bezug zu unseren Gruppen vor Ort
- Ostermarsch Aschaffenburg
- Ostermarsch Berlin
- Ostermarsch Frankfurt
- Ostermarsch Hamburg
- Ostermarsch Kassel
- Ostermarsch Kiel, Samstag 30.3.2023, Beginn 13 Uhr, Kiel, Vinetaplatz*
- Ostermarsch Köln/Düsseldorf
- Ostermarsch Saarbrücken
- Ostermarsch Würzburg
Nein zu NATO-Bodentruppen in der Ukraine – Brandstifter Macron stoppen
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Die Initiative Nie wieder Krieg-Die Waffen nieder verurteilt aufs Schärfste den Vorstoß des französischen Präsidenten Macron, Bodentruppen aus NATO Ländern im Ukrainekrieg einzusetzen. Bei einer Konferenz zur Unterstützung der Ukraine in Paris, hatte Macron am 27. Februar gesagt: „Es gibt heute keinen Konsens – offiziell beschlossen – für den Einsatz von Bodentruppen. Aber nichts darf ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“(Le Monde, 27.2.2024). Zur Frage der Entsendung französischer Truppen sagte er: „Ich habe absolut nicht gesagt, dass Frankreich nicht dafür wäre.“
WeiterlesenÖffentliche Lesung: Klage von Südafrika vor dem IGH
Am vorigen Freitag, 23.2.2024, haben 25 Aktivistinnen und Aktivisten auf dem Rathausmarkt in Hamburg abwechselnd drei Stunden lang aus der Klage Südafrikas vorgelesen.
Im Anschluss hat Norman Paech seine Einschätzung über den IGH-Beschluss vom 26.1.2024 vorgetragen
– Flyer
– Auszüge aus der Lesung mit einer Rede von Norman Paech: Film
– Bildmaterial Gaza1 , Gaza 2, Westbank 1, Solidarität, Karten
– Texte für Plakate
– Auszüge aus der Klage für die Lesung
Die entsprechenden ODT-Dateien werden noch eingestellt, damit sie leicht geändert werden können.
dieses Material steht hier:
https://www.sand-im-getriebe.org/artikel/klage-sudafrikas-vor-dem-igh
Die Karten haben wir zum Teil von dieser Seite entnommen, http://passia.org/maps/38
Dort werden die beständigen Pläne zur Eroberung (eines Teils) Palästinas dokumentiert.
Zwei Jahre Krieg sind zwei Jahre zu viel!
Erklärung der bundesweiten Attac-AG Globalisierung & Krieg zum 2. Jahrestag des russischen Einmarschs in die Ukraine
Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Krieg in der Ukraine. Die Anzahl der Toten unter Zivilisten und Soldaten wächst von Tag zu Tag. Das menschliche Leid wird immer unerträglicher. Das Gemetzel muss so schnell wie möglich beendet werden.
WeiterlesenKRIEGSTREIBER UNERWÜNSCHT!
Aufruf des Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2024 zur Demonstration und Protestkette in München
Warum wir gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ (Siko) protestieren
Weiterlesen22. Internationale Münchner Friedenskonferenz
Informationen: www.friedenskonferenz.info
16.02, 19:00-22:00 Uhr, Wohin treibt Europa – Video: https://youtu.be/5MgEWA-jeag?si=I93TCmxWRLrSBLJ9
Aufgrund der Europawahlen am 9. Juni 2024 konzentriert sich das Programm am Freitagabend auf sicherheitspolitischen Spannungen und Konflikte in Europa, von Europa ausgehende und mögliche Lösungsansätze.
– Clare Daly: Pathway to European Peace
– Olga Karach: Nash Dome – Kriegsdienstverweigerer und Deserteuere
– Michael von der Schulenberg: Der Ukraine-Krieg und unsere Verpflichtung zum Frieden
Newsletter – Sand im Getriebe – Nr 153 – Feb. 2024
Sand-im Getriebe – Die Dinge werden sich ändern
https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-153/9492e54403-1706890927/sig-153.pdf
Vorwort: Die Menschheit steht mehr denn je vor der Frage, was sich durchsetzen wird: die Gewalt des Stärkeren oder Solidarität und Gerechtigkeit für alle Menschen? „Es liegt an uns, zu entscheiden“ erinnert Nick Dearden von Global Justice Now (UK).
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