Archiv 28. Mai 2024

27.06.2024 / Ökonomie und Aufrüstung – Wirtschaftliche Triebkräfte des militärisch-industriellen Komplex / Vortrag mit Matthias Jochheim

Von in Veranstaltung

Der in Würzburg stattfindende Vortrag am 27. Juni wird videodokumentiert und zeitnah veröffentlicht

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Bundesverteidigungsminister Pistorius fordert, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden. Die USA brechen trotz einer Kette verlorener Kriege, – von Vietnam über Afghanistan und Irak bis zur blutigen Sackgasse in der Ukraine – immer neue Rekorde im Bereich ihrer Rüstungsausgaben. Und die deutsche Regierung eifert dieser Politik mit ihrer enormen Aufblähung des Rüstungsetats – sogar mittels einer Verfassungsänderung – nach, selbst nach gescheiterten Bundeswehr-einsätzen in Afghanistan und Mali.

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Erklärung der Attac Bundes-AG Globalisierung und Krieg (Attac BAG GuK) zu ihrer „Nicht-Bestätigung“ als bundesweite AG innerhalb von Attac

Von in Erklärungen

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Die Attac BAG GuK wurde durch den Attac Ratschlag am 14. April 2024 nicht bestätigt.
Dieser Ratschlag hat damit den globalisierungskritischen, netzwerkartigen und solidarischen Charakter von Attac DE als Teil der Friedensbewegung verworfen.
Wir sind nicht bereit, das hinzunehmen.

Wie kam es zu diesem Beschluss?

In der Attac-Regelsammlung wird unter 3. 3. ausgeführt, dass der Attac-Rat über die Bestätigung einer bundesweiten AG auf der Grundlage eines „Selbstverständnispapiers“ entscheidet.
Ein solches hatte die BAG GuK termingerecht mit ausführlichen Berichten zu den Aktivitäten der letzten zwei Jahre eingereicht. (Anlage 1)

Doch in der Ratsdebatte am 18.2.2024 wurde nichts davon erörtert.
Stattdessen wurden bisher nicht genannte Vorwürfe erhoben und Behauptungen aufgestellt, die von der Vertreterin der BAG und anderen Ratsteilnehmern zurückgewiesen wurden.
Die zeitliche Begrenzung der Redezeit auf zwei Minuten schloss eine seriöse Bewertung der jeweiligen Position und eine Verifizierung von strittigen Tatsachenbehauptungen aus.
Dennoch stimmten 13 von 29 anwesenden Ratsmitgliedern gegen eine Bestätigung der BAG (Ja: 9 / nein: 13 / Enthaltungen: 7).

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Ende offen: Attac in der Krise

Von in Artikel Schlagwort ,

Hinweis auf den aktuellen Beitrag (15.5.24) von Helge Buttkereit im Hintergrund-Magazin über die Nicht-Anerkennung der AG Globalisierung und Krieg als „bundesweite Attac-AG“

„Jetzt streitet sich Attac um Krieg und Frieden. Der Rat des globalisierungskritischen Netzwerks, das in Deutschland seine größte Wirkung im Umfeld der Finanzkrise 2008/2009 entfaltete, hat die AG Globalisierung und Krieg Anfang des Jahres die weitere Anerkennung als bundesweite Struktur verweigert. Die AG vertrete im Namen von Attac Positionen, die nicht solche von Attac sind, kritisiert ein Mitglied des Attac-Koordinierungskreises (Kokreis) auf Hintergrund-Anfrage. Im Kern geht es um Waffenlieferungen sowie die Bewertung der Kriege in der Ukraine und im Gazastreifen. Anfang des Jahres hatte sich Attac bereits aus dem Bündnis „Stoppt das Töten“ zurückgezogen, weil dort der „Stopp der Lieferung von Waffen, die den Krieg verlängern oder weiter eskalieren“, gefordert wurde. …“

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Erklärung zum 8. Mai

Von in Aufrufe, Erklärungen, Flugblätter

Auch, wenn diese Erklärung bereits von uns 2022 geschrieben und veröffentlicht wurde. Sie bleibt aktuell. Der völkerrechtswidrige Krieg, den Israel gegen Palästina/Gaza führt, mahnt ebenfalls, sich ohne WENN und ABER gegen Krieg und jegliche Form von Rassismus, Diskriminierung und Unterdrückung einzusetzen – hier und weltweit https://perspectac.de/wp-content/uploads/2024/05/20220508_AG_GuK_Erklaerung.pdf

Erklärung zum 8. Mai / AG Globalisierung & Krieg
Der diesjährige Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs in
Europa ist überschattet vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der russische Einmarsch
ist ein gravierender Bruch des Völkerrechts und eine neue Qualität von Gewaltanwendung in einer
seit langem sich aufschaukelnden Konfliktspirale. Wie alle Kriege führt auch er zu schrecklichem
Leid und riskiert darüber hinaus einen Kontrollverlust mit unabsehbaren Folgen.

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Pressemitteilung/Erklärung – BAG GUK – Naher Osten

Von in Erklärungen Schlagwort ,

Veröffentlicht am 06.05.2024 in: https://www.jungewelt.de/artikel/474748.mahnwache-gegen-steadfast-defender.html

Angesichts der Ankündigung Netanjahus, in Rafah einzumarschieren, fordert die bundesweite Attac-AG Globalisierung & Krieg von der Bundesregierung, alle Waffenlieferungen an Israel zu beenden, die Nutzung der bereits gelieferten Waffen zu untersagen und Palästina völkerrechtlich als eigenständigen Staat anzuerkennen.

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